Breitbandziele effizient erreichen!

Die digitale Transformation gilt als eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Schnelles Internet, mobile Endgeräte, intelligente Softwarealgorithmen und die Speicherung und Verarbeitung großer Datenmengen verändern wirtschaftliche und gesellschaftliche Prozesse. Um das Potential der Digitalisierung in der Gesellschaft und insbesondere bei neuen Anwendungen von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in Unternehmen zu heben, ist die Verfügbarkeit von leistungsfähigen digitalen Breitbandinfrastrukturen eine zentrale Voraussetzung. Im Hinblick auf den Breitbandausbau ist Österreich noch weit von einer flächendeckenden Versorgung entfernt Zwar liegt die Gesamtversorgung der Haushalte mit zumindest teilweise glasfaserbasiertem Breitbandzugang mit 90 Prozent über dem EU Durchschnitt, hingegen liegt die Versorgung ländlicher Regionen lediglich bei 40 Prozent. Noch deutlicher fallen die Ergebnisse aus, wenn man ausschließlich glasfaserbasierte Anschlüsse betrachtet: Im europäischen Vergleich zeigt sich für Österreich mit unter 10 Prozent ein stark unterdurchschnittlicher Wert. Dass Österreich beim rein glasfaserbasierten Breitbandausbau so weit zurück liegt, ist wesentlich der gut ausgebauten Breitbandinfrastruktur der ersten Generation geschuldet, die hauptsächlich auf Kupferleitungen und der DSL­Technologie sowie der Koaxialkabelinfrastruktur der Kabelnetzwerkbetreiber basiert. Ein weiterer Grund ist die mangelnde Profitabilität des Breitbandausbaus aufgrund hoher Durchschnittskosten bzw. geringer Dichtevorteile in ländlichen Gebieten. Soll der Breitbandausbau auch in solchen Regionen forciert werden, bilden öffentliche Fördermodelle eine Handlungsoption. Ob der Staat fördernd im Bereich des Breitbandausbaus tätig werden sollte, sollte dabei zunächst immer vor dem Hintergrund der erwarteten Effekte auf das Wachstum, die Beschäftigung und ggf. die Bevölkerungsentwicklung erörtert werden. Grundlage hierfür können wissenschaftliche Untersuchungen auf Basis ökonometrischer Methoden sein. Zudem sollten die Fördermodelle so ausgestaltet werden, dass sie effektiv und insbesondere auch effizient sind und die Förderziele mit möglichst geringen Kosten erreichen. Hierzu sollten sich die Förderungen zum einen auf Gebiete beschränken, in denen kein Breitbandangebot durch private Anbieter vorliegt ("weiße Gebiete") oder aufgrund mangelnden Wettbewerbs unterversorgt sind ("graue Gebiete"). Allerdings muss im letzten Fall vermieden werden, dass private Investitionen verdrängt werden ("crowding-out"). In Regionen mit mehreren kommerziellen Anbietern ("schwarze Gebiete") ist hingegen in jedem Fall von öffentlichen Fördermaßnahmen abzusehen. Werden in weißen oder grauen Gebieten Förderungen eingesetzt, sollten Modelle gefunden werden, mit denen die Förderziele möglichst kostengünstig erreicht werden. Grundsätzlich können Breitbandziele über unterschiedliche Anschlusstechnologien realisiert werden, die allerdings unterschiedliche Kosten verursachen. Um die Ausbauziele effizient zu erreichen, sollten die Förderprogramme daher technologieneutral ausgestaltet werden und nicht einzelne Technologien a priori bevorzugen.