Solidarisches Grundeinkommen: alternatives Instrument für mehr Teilhabe

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens ausgesprochen. Ein solches, durch öffentliche Mittel finanziertes Grundeinkommen soll an die Aufnahme einer „gesellschaftlich relevanten“ Erwerbstätigkeit geknüpft werden. Ziel der Initiative ist, künftig „Teilhabe“ statt „Ausschluss“ zu finanzieren, und den Zusammenhalt in Zeiten von Modernisierung und Digitalisierung zu stärken. Dieser Beitrag präsentiert die zentralen Elemente des Reformvorschlags und stellt eine Abschätzung der unmittelbaren Einkommenswirkungen und fiskalischen Kosten vor. Die Berechnungen zu den fiskalischen Wirkungen zeigen, dass bei Inanspruchnahme von bundesweit 100.000 bis 150.000 Fällen – dies erscheint angesichts der Modellausgestaltung und der aktuellen Arbeitsmarktlage realistisch – für die öffentlichen Haushalte mit jährlichen Kosten in Höhe von 500 bis 750 Millionen Euro gerechnet werden müsste. Monetär schwer quantifizierbar sind positive individuelle wie gesellschaftliche Effekte der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit durch Menschen, die lange vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen waren.