Die wirtschaftliche Entwicklung im Inland: Aufschwung bleibt moderat

Die Konjunktur in Deutschland hat gegen Jahresende 2013 deutlich an Schwung gewonnen. Diese positive Tendenz dürfte sich im Jahr 2014 fortsetzen. Hierfür sprechen vor allem die günstigen Stimmungsindikatoren. Die realwirtschaftlichen Indikatoren verbessern sich hingegen nur langsam, was auf einen nicht übermäßig dynamischen Aufschwung hindeutet. Im ersten Quartal dürfte die gesamtwirtschaftliche Produktion allerdings recht stark ausgeweitet werden, weil aufgrund der milden Witterung die Bauproduktion saisonunüblich stark war. Dem dürfte aber eine Gegenbewegung im zweiten Quartal folgen. Bei fortgesetzter Belebung des Welthandels ist für das Jahr 2015 ein Anhalten des Aufschwungs zu erwarten. Bestimmend für das Expansionstempo wird aber voraussichtlich die Binnennachfrage bleiben. Die Außenwirtschaft dürfte weiterhin nur einen leicht positiven Wachstumsbeitrag liefern. Das BIP wird voraussichtlich um 2,1% zunehmen.Die Lage am Arbeitsmarkt wird sich im Laufe dieses Jahres mit der anziehenden Konjunktur voraussichtlich weiter verbessern. Die Arbeitslosenquote dürfte im Jahresdurchschnitt von 6,9% im vergangenen auf 6,7% in diesem Jahr sinken. Im Jahr 2015 dürftesich der Abbau der Arbeitslosigkeit nur in geringem Maße fortsetzen. Die angekündigte Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns dürfte aller Voraussicht nach insbesondere zu Arbeitsplatzverlusten bei geringfügig Beschäftigten führen. Bei im Prognosezeitraum steigender Kapazitätsauslastung ist eine Beschleunigung der Inflation zu erwarten. Dazu dürfte auch beitragen, dass sich die gestiegenen Immobilienpreise allmählich in höheren Mieten niederschlagen. Die Inflationsrate bleibt aber mit voraussichtlich 1,2% in diesem und 1,6% im kommenden Jahr in langfristiger Perspektive moderat. Der Staatshaushalt war im Jahr 2013 ausgeglichen. Im Prognosezeitraum dürfte die Finanzpolitik zwar leicht expansiv ausgerichtet sein, allerdings werden die Staatseinnahmen weiter kräftig zunehmen. Daher ist zu erwarten, dass der Staat nach einem abermals ausgeglichenen Haushalt in 2014 im kommenden Jahr ein Überschuss von 8 Mrd. € bzw. 0,3% in Relation zum BIP erzielen wird. Risiken der Prognose ergeben sich unter anderem daraus, dass sich die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns nur schwer abschätzen lassen. Die politischen Auseinandersetzungen mit Russland aufgrund der aktuellen Krise in der Ukraine könnten außerdem die außenwirtschaftlichen Rahmenbedingungen deutlich verschlechtern. Die deutsche Wirtschaftspolitik hat Themenfelder in den Mittelpunkt gerückt, die in erster Linie Verteilungsfragen adressieren. So wurden deutliche Leistungsverbesserungen in der Rentenversicherung angekündigt, und durch den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn soll die Einkommenssituation von Beziehern geringer Einkommen verbessert werden. Ein Problem dieser Politik besteht darin, dass gesamtstaatliche Aufgaben durch Sozialabgaben finanziert werden, die die Arbeitskosten erhöhen. Da der gesetzliche Mindestlohn in die gleiche Richtung wirkt, sind die Erfolge der Arbeitsmarktreformen (Hartz-Reformen), die sich in einem deutlichen Abbau der Arbeitslosigkeit während der vergangenen zehn Jahre niederschlugen, erheblich gefährdet.