Bundesverkehrswege: Neubau auf Kosten der Substanzerhaltung künftig nicht mehr vertretbar

Die langfristige Investitionsplanung für die Bundesverkehrswege (Bundesautobahnen, Bundesstraßen, Schienenwege der Deutschen Bahn AG, Bundeswasserstraßen) muss - bei gleich bleibendem Finanzrahmen - drei konkurrierenden Anforderungen gerecht werden: Durch die sich verschlechternde Altersstruktur der Anlagen steigen zwangsläufig die zur Substanzerhaltung und Modernisierung erforderlichen Mittel. In Ostdeutschland kommen Ausgaben zur Qualitätsangleichung an westdeutsche Standards hinzu. Schließlich sind neben dem steigenden Ersatzinvestitionsbedarf Erfordernisse der Kapazitätserweiterung zu berücksichtigen. Eine Studie des DIW Berlin für die Bundesverkehrswegeplanung ergab, dass bereits in den 90er Jahren in einigen Wegebereichen die effektiv getätigten Ersatzinvestitionen unter dem für die qualifizierte Substanzwertsicherung erforderlichen Niveau lagen. Für den Zeitraum 1999 bis 2020 prognostiziert das DIW Berlin einen kumulierten Ersatzbedarf von 253 Mrd. DM, der etwa zwei Dritteln der geplanten Gesamtinvestitionen entsprechen würde. Angesichts der Vernachlässigung der Ersatzinvestitionen in den 90er Jahren ist die Politik gefordert, den für die Zukunft berechneten Ersatzbedarf zu decken, d. h. ihm Priorität vor Neu- und Ausbaumaßnahmen einzuräumen.