Aufschwung bleibt moderat – Wirtschaftspolitik wenig wachstumsorientiert

Am 14. April 2016 stellte die Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose in Berlin ihr Frühjahrsgutachten der Presse vor. Ihrer Ansicht nach befindet sich die deutsche Wirtschaft in einem moderaten Aufschwung. Das Bruttoinlandsprodukt dürfte in diesem Jahr um 1,6% und im kommenden Jahr um 1,5% und damit mit Raten zulegen, die leicht über dem Wachstum des Produktionspotenzials liegen. Getragen wird der Aufschwung vom privaten Konsum, der vom anhaltenden Beschäftigungsaufbau, den spürbaren Steigerungen der Lohn- und Transfereinkommen und den Kaufkraftgewinnen infolge der gesunkenen Energiepreise profitiert. Zudem ist die Finanzpolitik, auch wegen der zunehmenden Aufwendungen zur Bewältigung der Flüchtlingsmigration, expansiv ausgerichtet. Während die Bauinvestitionen ebenfalls merklich ausgeweitet werden, bleibt die Investitionstätigkeit der Unternehmen verhalten. Aufgrund der nur allmählichen weltwirtschaftlichen Erholung und der starken Binnennachfrage ist vom Außenhandel kein positiver konjunktureller Impuls zu erwarten. Die öffentlichen Haushalte dürften im Prognosezeitraum deutliche Überschüsse erzielen. Würden diese Handlungsspielräume wie bereits in den vergangenen Jahren wenig wachstumsorientiert genutzt, wäre das nicht nachhaltig.