Ordnungstheorie – Ordnungspolitik: Was ist Neoliberalismus?

Der Begriff Neoliberalismus ist angesichts der Finanzkrise in Misskredit geraten. Aber was bedeutet eigentlich Neoliberalismus? Viktor J. Vanberg, Walter Eucken Institut, Freiburg, definiert Ordnungstheorie als das wirtschafts- und rechtswissenschaftliche Forschungsprogramm der Freiburger Schule und ihr verwandter Denkansätze, das das Augenmerk auf die Steuerungswirkungen richtet, die die rechtlich-institutionellen Rahmenbedingungen auf die in ihnen stattfindenden wirtschaftlichen Prozessabläufe ausüben. Ordnungspolitik ist der angewandte Zweig dieses Forschungsprogramms. Die ordoliberale Ordnungsökonomik richte ihr Forschungsinteresse auf die Frage, wie die institutionellen Rahmenbedingungen, unter denen Individuen agieren und kooperieren, in einer Weise gestaltet werden können, die ihnen bestmögliche Aussichten biete, in wechselseitig kompatibler Freiheit ihre eigenen Zwecke zu verfolgen. Für Wernhard Möschel, Universität Tübingen, ist eine marktwirtschaftliche Ordnung nicht denkbar ohne inhaltliche Normierungen. Auch bei einem neoliberalen Ansatz bleibe Raum für ergänzende und für korrigierende Politiken. Heiner Flassbeck, UNCTAD, und Friederike Spiecker sehen dagegen den Neoliberalismus »mit seiner undifferenzierten Vorstellung, den Staat auf ein ordnungspolitisches Minimum zur Organisation des freien Wettbewerbs auf freien Märkten zu reduzieren«, als gescheitert an. Der Wirtschaftspolitik sollte ein klares Primat gegenüber spekulationsanfälligen Märkten eingeräumt werden. Peter Hampe, Technische Universität Dresden und Münchner Hochschule für Politik, betrachtet die Entstehungsgeschichte des Neoliberalismus und erläutert die Differenz zwischen Neo- und Paleoliberalismus. Hans-Werner Sinn erklärt die Position des Neoliberalismus anhand eines Fußballspiels: Gute Spieler und ein Ball allein sind noch keine Garantie für ein gelungenes Spiel. Damit das Spiel fair verläuft und nicht im Chaos endet, müssen feste Regeln gelten, und ein Schiedsrichter muss darüber wachen, dass diese Regeln eingehalten werden.