Online-Anhörungen am britischen Parlament: Wege zur Verbesserung der Kommunikation zwischen Parlament und Öffentlichkeit

Zwischen 1998 und 2004 haben die Ausschüsse am Britischen Parlament 15 Online- Anhörungen (online consultations) durchgeführt. Die dabei gemachten Erfahrungen sind interessant vor dem Hintergrund von Bestrebungen, die Kommunikation zwischen Parlament und Öffentlichkeit zu intensivieren, die repräsentative Demokratie durch partizipative Elemente zu stärken und nicht zuletzt auch die Rolle des Parlaments gegenüber der Regierung aufzuwerten. In Studie I wurde untersucht, inwiefern die Einführung netzbasierter Kommunikationskanäle die Anhörungspraxis transformiert hat, wie Best Practice definiert wurde und wie groß die Resonanz in der Öffentlichkeit war. Dazu wurde auf der Grundlage von Evaluationsberichten und den Webpräsenzen (sofern noch verfügbar) ein Überblick über alle Online- Anhörungen erstellt. In Studie II wurden halbstrukturierte Interviews geführt, um zu erkunden, wie die Online-Anhörungen von beteiligten Abgeordneten retrospektiv bewertet wurden. Es zeigte sich, dass sich Online-Anhörungen von der bisherigen Anhörungspraxis in dreierlei Hinsicht unterschieden: durch die direkte Ansprache von Bürgern, durch ein interaktives Diskussionsformat sowie durch die Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Akteuren (insbesondere zur Rekrutierung von Teilnehmern); dass Online-Anhörungen in die offiziellen Richtlinien zur Durchführung von Anhörungen aufgenommen wurden und dass sich in der Regel zwischen 50 und 100 Personen aktiv an den Online-Anhörungen beteiligten, wobei insgesamt zwischen 100 und 400 Stellungnahmen abgegeben wurden. Die befragten Abgeordneten glaubten, dass zukünftig noch mehr Bürger online gehört werden wollen und sahen sich deswegen in der Pflicht, schon jetzt mit diesem Instrument zu experimentieren. Darüber hinaus hätten die Online-Anhörungen schon jetzt dabei geholfen, dem Parlament und den behandelten Themen mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit zu verleihen, die eigene Informationsgrundlage zu validieren, und die eigene Politik durch Zitieren von BürgerÄußerungen aus den Online-Anhörungen überzeugender darzustellen.