Veränderungen im Zollwesen und Auswirkungen auf Postunternehmen und Onlinehandel

Chinesische Onlineplattformen wie AliExpress, Shein und Temu versenden einen Großteil ihrer Waren als Einzelsendungen per Luftfracht direkt aus China an europäische Kundinnen und Kunden. Dies hat zu einem starken Anstieg der grenzüberschreitenden ECommerce-Pakete nach Europa geführt, die von Zollbehörden und Postunternehmen einzeln abgefertigt werden müssen. In Kombination mit begrenzten Personalkapazitäten und einer schlechten Datenlage führte dies zu erheblichen Kontrolllücken, durch die Waren, die nicht den EU-Sicherheitsanforderungen genügen, in die EU gelangen und Zoll und Steuern unterschlagen werden konnten. Die EU hat mehrere Maßnahmen zur Modernisierung des Zollwesens umgesetzt: Zum 1. Juli 2021 wurde die Freigrenze für die Einfuhrumsatzsteuer abgeschafft, um Einnahmeverluste für die Mitgliedstaaten und Wettbewerbsnachteile für EU-Händler, die ohne Freigrenze die äquivalente Mehrwertsteuer abführen mussten, zu reduzieren. Gleichzeitig wurde der Import One Stop Shop (IOSS) als vereinfachtes Verfahren für Warensendungen unter einem Wert von 150 € eingeführt, um den Aufwand der Steuererhebung für Zollbehörden und Unternehmen zu begrenzen. Darüber hinaus wurde das Import Control System (ICS2) eingeführt, um die Verfügbarkeit und Qualität von Sendungsdaten zu verbessern und den Zollbehörden durch effizientere Kontrollen einen besseren Schutz vor Sicherheitsbedrohungen und Gefahren zu ermöglichen. Besonders die Umsetzung von ICS2 stellte die Postunternehmen mit ihrer traditionell papiergebundenen Postverzollung internationaler Warensendungen vor Herausforderungen. Durch die Umsetzung wurde die Digitalisierung der Postverzollung maßgeblich vorangetrieben und hat zusammen mit der verpflichtenden elektronischen Zollanmeldung die Angleichung der Zollverfahren zwischen Postunternehmen und Expressdienstleister befördert. Die Anzahl an Warensendungen unter 150 € ist in den letzten Jahren trotz dieser Maßnahmen stark gestiegen. Rund zwei Milliarden solcher Sendungen wurden 2023 in die EU importiert, fast 80 % aller Zollanmeldungen. Der IOSS wurde von den Onlineplattformen gut angenommen und ist etabliert. Die Herausforderung effektiver Zollkontrollen bleibt jedoch bestehen. Bereits vor den Änderungen gab es große Unterschiede zwischen den europäischen Zollbehörden in Bezug auf die Digitalisierung, die Risikoanalyse, den Anteil an Zollkontrollen und die Prozessdauer. Es besteht die Gefahr, dass Unternehmen, die EU-Vorschriften umgehen möchten, diese Unterschiede ausnutzen. Die EU plant daher, durch eine weitere umfassende Zollreform die Zollverfahren und - kontrollen an die starke Zunahme des grenzüberschreitenden E-Commerce anzupassen, die Zollfreigrenze von 150 € abzuschaffen und besondere Verfahren für den Onlinehandel einzuführen. Es ist zu erwarten, dass die Abschaffung der Zollfreigrenze ähnlich wie die Abschaffung der Freigrenze für die Einfuhrumsatzsteuer keine großen Auswirkungen auf die Menge der importierten E-Commerce-Pakete haben wird. Das geplante EU-weit harmonisierte, datengestützte Risikomanagement ist notwendig, um effektive Zollkontrollen zu ermöglichen und die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften durchzusetzen.