Ökosteuern: Versöhnung von Ökonomie und Ökologie?

„Viele Unternehmen vernachlässigen Umweltkosten bei der Produktion ihrer Güter und Dienstleistungen, was dazu führt, dass in einer Volkswirtschaft zu viel und zu billig produziert werden kann. Würden sie statt ihrer einzelwirtschaftlichen Kosten die wahren volkswirtschaftlichen Kosten bei der Produktion berücksichtigen, so müssten die Verkaufspreise ihrer Produkte angehoben werden, was zu einer rückläufigen Nachfrage aufgrund eines dann bewußteren Umgangs mit der Natur führen würde.“ So oder ähnlich argumentieren viele aktive Umweltschutzgruppierungen, die den kostenlosen Verbrauch der Umwelt kritisieren. Auch in der deutschen Politik hat sich – spätestens mit der Etablierung der Grünen Partei – das Thema Umwelt einen festen Platz in den Programmen aller Parteien erobert. Umweltschutz scheint von daher gesellschaftlich weitgehend akzeptiert. Jedoch finden sich immer wieder Kritiker, die einen Zielkonflikt zwischen Umweltschutz auf der einen sowie Wachstum und Beschäftigung auf der anderen Seite betonen: Mehr Umweltschutz reduziere das Wachstum und mithin die Beschäftigung in einer Volkswirtschaft. Aus diesen unterschiedlichen Sichtweisen ergeben sich zwei Anforderungen an die praktische Umweltpolitik: Zum einen muß durch die Instrumentierung tatsächlich ein Umwelteffekt generiert werden. Theoretisch spricht man von der ökologischen Effektivität. Zum anderen muss aber auch berücksichtigt werden, dass neben dem Umweltziel weitere wirtschaftspolitische Ziele in der Volkswirtschaft bestehen. Der Einsatz umweltpolitischer Instrumente sollte volkswirtschaftlich effizient vorgenommen werden, d.h., ein vorgegebenes Ziel sollte zu den geringstmöglichen gesamtwirtschaftlichen Kosten erreicht werden. Dadurch reduziert sich die Gefahr negativer Auswirkungen auf gleichzeitig gültige weitere wirtschaftspolitische Ziele. Ein „Königsweg“ der Umweltpolitik besteht darin, zum einen einen nachhaltigen Beitrag zur Schonung der Umwelt zu leisten und zum anderen zusätzliche Beschäftigung und mithin zusätzliches Wirtschaftswachstum zu schaffen. Kann eine Umweltabgabe diese Leistung erbringen. Wir wollen dazu zunächst fragen, ob die Umweltproblematik einen klassischen Fall des sog. „Marktversagens“ darstellt. In einem solchen Fall müsste der Staat aus Effizienzgründen in das Marktgeschehen eingreifen. Dazu werden Fehlallokationen aufgrund externer Effekte herausgearbeitet, die staatliche Eingriffe erforderlich machen. Danach wollen wir die Effizienzeigenschaften verschiedener theoretischer Abgabearten analysieren, ehe wir uns in Abschnitt 3 fragen wollen, welche praktikablen Möglichkeiten zum Einsatz von Umweltsteuern – exemplarisch verdeutlicht anhand des Klimaschutzes – bestehen. Abschnitt vier betont die eigentliche Intention einer Umweltabgabe, bevor wir in Abschnitt fünf fragen, inwieweit sich Umweltabgaben eignen, neben dem eigentlich im Vordergrund stehenden Umwelteffekt weitere Effekte über die Verausgabung des Abgabenaufkommens erzielen lassen (zweite, dritte, vierte etc. Dividende). Abschnitt sechs fasst die wesentlichen Aussagen zusammen und versucht abschließend zu klären, inwieweit sich Umweltabgaben aus theoretischer und praktischer Sicht eignen, eine Versöhnung zwischen Ökologie und Ökonomie herbeizuführen.