Ursprungsregeln in Freihandelszonen: Protektionismus durch die Hintertür

In allen Teilen der Welt werden immer neue Freihandelszonen geschaffen. Dieser Trend sorgt aber nicht unbedingt für freieren Handel, sondern kann im Gegenteil zur Behinderung des internationalen Handels führen. Ursprungsregeln sind das Instrument, mit dem heute eine spezifische Form des Protektionismus realisiert wird. Um zwischen Gütern, die innerhalb einer Freihandelszone produziert wurden, und in Drittländern hergestellten Waren zu unterscheiden, werden sogenannte präferentielle Ursprungsregeln eingesetzt. Mit diesen Regeln wird festgelegt, welche Produkte innerhalb einer Freihandelszone zollfrei gehandelt werden dürfen und welche nicht. Angesichts von mehr als 200 Freihandelszonen ist dies für Unternehmen ein Problem: In den letzten Jahren ist ein Gewirr von sich überschneidenden Freihandelszonen entstanden, die jeweils eigene, spezifische Ursprungsregeln verwenden und dadurch den internationalen Handel behindern. Ursprungsregeln können sehr unterschiedlich gestaltet werden. So gibt es einfache und für Unternehmen leicht kalkulierbare Ursprungsregeln, aber die meisten sind sehr komplexe und selbst von Zollexperten kaum noch zu verstehende Regelwerke. Der Verdacht, daß sich hinter diesen Regulierungen letztlich Protektionismus verbirgt, bestätigt sich: Vor allem entwickelte Volkswirtschaften verschaffen sich mit komplexen Ursprungsregeln Schutz vor allzu wettbewerbsfähiger ausländischer Konkurrenz. Wenn Ursprungsregeln internationalen Handel nicht behindern sollen, müssen sie transparent und einfach in der Anwendung sein. Dies ist gerade für deutsche und europäische Unternehmen ein wichtiges Thema. Sinnvoll wären einheitliche präferentielle Ursprungsregeln für alle Mitgliedsländer der WTO. (SWP-Studie / SWP)