Die Prager Initiativen zur ABC-Abwehr: Inhalt, Umsetzung und Schlußfolgerungen für NATO und Bundeswehr

Die NATO beschloß am 21. November 2002 in Prag eine Vielzahl von Maßnahmen zur Transformation ihrer Streitkräfte. Zu diesen Entscheidungen gehören die "Prager Initiativen zur ABC-Abwehr", mit deren Umsetzung die Verteidigungsfähigkeit der Allianz gegen nukleare, biologische und chemische Waffen verbessert werden soll. Auch Deutschland hat sich politisch verpflichtet, zur Verwirklichung der Prager Ziele beizutragen. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien weisen auf eine Beteiligung der Bundeswehr hin: "Die NATO sieht den Aufbau ... und Maßnahmen zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten zum Schutz gegen Massenvernichtungswaffen ... vor. Die Bundeswehr wird sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten an diesen Vorhaben beteiligen." Zwei Jahre nach dem Prager Gipfel ist daher die Frage angebracht, ob und wie weit die Realisierung der Initiativen inzwischen vorangeschritten ist. Dazu wird untersucht, welche konkreten Maßnahmen von NATO und Bundeswehr auf die in Prag eingegangenen Verpflichtungen tatsächlich folgten. Die Arbeit informiert über die in den Medien nicht weiter erwähnten "Prager Initiativen zur ABC-Abwehr" und gibt Antworten auf folgende Fragen: Welche Ereignisse führten zum Beschluß der "Prager Initiativen zur ABC-Abwehr"? Was ist Gegenstand der fünf "Prager Initiativen zur ABC-Abwehr"? Wie weit ist ihre Umsetzung durch die NATO vorangeschritten und welche Beiträge leistet die Bundeswehr? Wie kann das bislang Erreichte bewertet werden? Welche Schlußfolgerungen ergeben sich aus den gewonnenen Erkenntnissen? (SWP-Studie / SWP)