Die Republik Moldau im Kontext der Neuen EU-Nachbarschaftspolitik

Wenn Rumänien wie vorgesehen der EU im Jahre 2007 beitritt, wird die angrenzende Republik Moldau zum unmittelbaren Nachbarn der Europäischen Union. In der Wahrnehmung der EU hat die Republik Moldau ein schlechtes Image - sie gilt als schwacher, wirtschaftlich abhängiger Staat mit defekter Identität, unvollkommener Demokratie, ohne nennenswerte Ressourcen und mit erheblichen sozialen Defiziten, auf dessen Territorium seit Jahren ein eingefrorener Separatismuskonflikt existiert, der zur Zeit erneut zu eskalieren droht. In dieser Studie wird anhand dieser spezifischen Gegebenheiten und Probleme Moldovas untersucht, ob die neue Nachbarschaftspolitik der EU das geeignete Instrument für die Europäisierung dieses Landes darstellt. Um erfolgreich zu sein, muß die EU gegenüber der Republik Moldau eine Doppelstrategie aus Konfliktlösung und Europäisierung anwenden. Wichtig wäre eine koordinierte Moldova-Politik der Staaten der EU mit dem Ziel, den schnellstmöglichen Abzug der russischen Truppen entsprechend ihren internationalen Verpflichtungen aus der abtrünnigen Region Transnistrien herbeizuführen. Die EU sollte bereit sein, mehr Verantwortung als Vermittler und Garant einer politischen Lösung im Transnistrienkonflikt zu übernehmen. Die im Aktionsplan der Republik Moldau vorgesehenen Maßnahmen - Eröffnung einer EU-Vertretung in Chisinau, Gewährung asymmetrischer Handelspräferenzen - sollten so bald wie möglich in die Tat umgesetzt werden. Um den längst stattfindenden Exodus der moldauischen Bevölkerung einzudämmen, wäre zudem eine Liberalisierung der Visapolitik der EU bedenkenswert. (SWP-Studie / SWP)