Deutsch-russische Wirtschaftsbeziehungen unter Putin: Praxis - Probleme - Perspektiven

Die Analyse der deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen unter Putin wirft eine Reihe wichtiger Fragen auf: Was verstehen Putin und Schröder unter einer strategischen Wirtschaftspartnerschaft? Wie steht es um die Wachstumschancen bei Handel und Direktinvestitionen? Wird die Zusammenarbeit institutionell angemessen flankiert? Welchen Einfluß hat die Yukos-Affäre auf das Engagement der deutschen Wirtschaft? Was kann zur Implementierung des Projekts eines Gemeinsamen Wirtschaftsraumes zwischen der EU und Rußland getan werden? Die Erörterung dieser Fragen schließt Empfehlungen für die künftige Gestaltung der bilateralen Zusammenarbeit ein. Zur Umsetzung der strategischen Wirtschaftspartnerschaft bedarf es gezielter Gemeinschaftsprojekte in den Bereichen Energie, Infrastruktur und Zukunftstechnologien. Der Warenverkehr sollte sich nicht auf den Austausch deutscher Maschinen gegen russische Energie und Rohstoffe beschränken. Für substitutive Beziehungen sind deutsche Beiträge zur Modernisierung der verarbeitenden Industrie und der Infrastruktur Rußlands vonnöten. Was die institutionelle Flankierung der bilateralen Zusammenarbeit betrifft, so wäre eine Zusammenführung von Delegation und Verband der Deutschen Wirtschaft zu einer bilateralen Außenhandelskammer wünschenswert. Die Yukos-Affäre müßte Anlaß sein, Rechtsstaatlichkeit und Transparenz im Umgang der russischen Staatsgewalt mit in- und ausländischen Unternehmen sowie die Einrichtung einer Investitionsagentur nachdrücklich einzufordern. Der bilaterale Wirtschaftsdialog sollte sich auf die Schaffung kompatibler Kooperationsstrukturen in Rußland für den Gemeinsamen Wirtschaftsraum mit der EU konzentrieren. (SWP-Studie / SWP)