Afghanistan: Staatsaufbau ohne Staat

Nach anfänglichen Stabilisierungserfolgen hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit Mai 2006 besorgniserregend verschlechtert. Folgende externen und internen Gründe haben dazu beigetragen:Der konzeptionelle Ansatz der UN-Peacebuilding Mission, die das internationale Engagement in Afghanistan koordiniert, hat zu wenig die extrem defizitären Strukturen des zerrütteten Staatswesens (failed state) berücksichtigt. Zudem wird das VN-Bemühen durch den von den USA geführten Anti-Terror-Krieg (Operation Enduring Freedom/OEF) in Afghanistan belastet. Präsident Karzai hat sich in der Bevölkerung zu wenig Glaubwürdigkeit verschafft und die neuen staatlichen Institutionen nicht funktionsfähig gemacht. Da er offenkundig von der internationalen Gemeinschaft abhängig ist, wird auch sie in die Akzeptanzkrise hineingezogen. Die Regierung Karzai hat die von Paschtunen besiedelten Landesteile im Süden und Osten nicht unter ihre Hoheitsgewalt gebracht. Zudem haben die dort unter US-Führung kämpfenden OEF-Truppen die heterogene Allianz der Oppositionellen Militanten Kräfte (OMK) nicht schwächen können. Vielmehr hat das "robuste" militärische Vorgehen dazu geführt, dass die OEF-Einheiten zunehmend als Besatzungstruppen wahrgenommen werden. Zu befürchten ist, dass die dort seit Ende Juli 2006 operierenden ISAF-Truppen ebenfalls von der Bevölkerung abgelehnt werden. Deutschland trägt seit der Übernahme des ISAF-Regionalkommandos Nord im Juni 2006 eine besondere Verantwortung in den neun nördlichen Provinzen. Die afghanische Bevölkerung hegt vorläufig weiterhin Vertrauen in das deutsche Engagement und erwartet, dass dieses noch weiter erhöht und auch auf andere Landesteile, beispielsweise den Südosten, ausgedehnt wird. (SWP-Studie / SWP)