Arbeitslosigkeit in der erweiterten EU: Strategien zur Arbeitsmarktpolitik in Polen, Ungarn, Bulgarien und der Republik Makedonien

Mit dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedstaaten zur EU im Jahre 2004 sind große Hoffnungen auf einen neuen Wachstumsschub verbunden, der den gesamten europäischen Wirtschaftsraum international konkurrenzfähig machen soll. Doch bietet die Osterweiterung nicht nur Chancen, sie birgt auch ökonomische Risiken. Mit der Integration der osteuropäischen Reformstaaten übernimmt die EU erstmals direkte Verantwortung für den weiteren Verlauf der Transformation. Wird es ihr gelingen, die osteuropäischen Ökonomien so zu revitalisieren, daß in naher Zukunft das bestehende Wohlstandsgefälle reduziert wird, ohne dabei den sozialen Besitzstand der bisherigen EU-Mitgliedstaaten grundsätzlich anzutasten? Schon jetzt ist abzusehen, daß sich mit der Osterweiterung ein großes Problem der EU-Mitgliedstaaten weiter verstärken wird, nämlich die wachsende Arbeitslosigkeit. Wie diese Studie zeigt, leiden alle Reformländer, ungeachtet ihrer unterschiedlichen Transformationsstrategien, unter einer hohen Arbeitslosenrate. Das Instrument einer aktiven Arbeitsmarktpolitik, das die Beitrittsländer nach Maßgabe jüngster Beschäftigungsstrategien entwickeln sollen, ist von verschiedenen Rahmenbedingungen abhängig. Die vorliegende Studie macht deutlich, daß die EU-Kommission dabei künftig stärker die finanzielle Notlage der osteuropäischen Reformstaaten berücksichtigen muß. Dabei sollten allerdings Maßnahmen einer aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht in Frage gestellt werden. Vielmehr wird empfohlen, Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zu nutzen. Dort haben Initiatoren zwar nur in kleinem Rahmen, aber recht erfolgreich einen integrierten Ansatz verfolgt, der beschäftigungspolitische Maßnahmen mit Vorhaben zur Strukturförderung verknüpft. (SWP-Studie / SWP)