Starting over: For a Franco-German initiative in European defence

Deutsch-französischer Neuanfang in der militärischen Zusammenarbeit. Wie kann - rechtzeitig zum 40. Jahrestag des Elysée-Vertrages - dem deutsch-französischen Verhältnis und zugleich auch der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ein neuer Schub gegeben werden? Durch die zunehmende europäische Verflechtung wird eine enge deutsch-französische Zusammenarbeit nicht etwa weniger wichtig, sondern effektiver. Dies gilt auch im Bereich militärischer Zusammenarbeit. Hier behinderten bisher unterschiedliche Einstellungen zur Atlantischen Allianz und inkompatible Streitkräfte-Strukturen ein enges Zusammenwirken. Den entscheidenden Anstoß zur "Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" (ESDP) gab nicht zufällig eine britisch-französische Initiative. Inzwischen jedoch ist der europäische Elan in Verteidigungsfragen erlahmt. Einen neuen Anstoß könnten Deutschland und Frankreich geben, indem sie in ihrer militärischen Zusammenarbeit vorangehen und damit anderen EU-Partner ein Beispiel setzen. Da die Nato in der Global-Strategie der USA heute eine weniger zentrale Rolle spielt, werden auch die Schwierigkeiten verringert, die der unterschiedliche Allianz-Status Frankreichs und Deutschlands für ein gemeinsames Vorgehen mit sich bringt. Er tritt dadurch in den Hintergrund, daß sich die Streitkräfte-Strukturen beider Länder mittlerweile angenähert haben - weg von traditioneller Landesverteidigung, hin zu Krisen-Prävention und -Intervention. Vor diesem Hintergrund werden folgende konkrete Maßnahmen deutsch-französischer Zusammenarbeit empfohlen: - In der strategischen Aufklärung setzen beide Länder auf unterschiedliche Programme - Frankreich auf Helios II, Deutschland auf SAR-Lupe. Es sollte eine gemeinsame Einrichtung zur Auswertung der von beiden Systemen übermittelten Informationen eingerichtet werden, so daß sie zusammen den Kern eines europäischen satellitengestützten Aufklärungsverbundes bilden würden. - Jeder größere europäische Militäreinsatz erfordert ein gemeinsames, mobiles Hauptquartier mit gesicherten Kommunikationsverbindungen. Frankreich und Deutschland sollten ein solches Hauptquartier gemeinsam errichten und für die EU bereitstellen. - Die Fähigkeiten beider Länder zu strategischem Truppentransport - in der Luft wie zu Wasser - und gegebenenfalls zur Luftbetankung sollten in einer gemeinsamen Organisation koordiniert werden. - Wenn europäische Truppen gemeinsam eingesetzt werden sollen, müssen die militärischen Führer miteinander und mit gemeinsamen Einsatzregeln vertraut sein. Deswegen sollten Frankreich und Deutschland gemeinsame Ausbildungsgänge, zumindest aber in ihren nationalen Ausbildungsstätten multilaterale Kurse vorsehen. - In gemeinsamen Einsatzregionen ist die Logistik weiterhin rein national organisiert, ein kostspieliger Luxus. Frankreich und Deutschland sollten ihre Depots dem jeweils anderen Partner zur Benutzung öffnen und in Einsatzgebieten mit langer gemeinsamer Verweildauer ihre Logistik zusammenlegen. - Spezial-Truppen wird eine wachsende Bedeutung in künftigen militärischen Einsätzen zukommen. Zusammen verfügen Deutschland und Frankreich über mehrere Tausend derartige Soldaten. Sie sollten regelmäßig gemeinsam üben und mit kompatiblen Kommunikations- und Transportmitteln ausgestattet werden. - Für die entsprechenden klar definierten Rüstungsprogramme sollten gemeinsame Budgets von Assemblée Nationale und Deutschem Bundestag bewilligt und von einem gemeinsamen Ausschuß beider Parlamente überwacht werden. Damit könnten die mit bisherigen gemeinsamen Rüstungsprojekten verbundenen Verzögerungen und Verstimmungen erheblich reduziert und der Anreiz zu europäischer Rüstungszusammenarbeit wesentlich erhöht werden. - Ein ständiges deutsch-französisches Sekretariat, mit kleiner, gemischter Besetzung und alternierend in Paris und Berlin tagend, würde erheblich dazu beitragen, jede der beiden Regierungen über Vorhaben der anderen auf dem laufenden zu halten, Irritationen über mangelnde Infor