Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozeß auf dem Prüfstand: Empfehlungen für die Weiterentwicklung europäischer Balkanpolitik

Die am 1. Mai 2004 vollzogene Erweiterung der Europäischen Union hat die fünf Staaten des westlichen Balkan in eine neue strategische Position gerückt und die Notwendigkeit unterstrichen, die als "potentielle Mitglieder" der Union anerkannten Staaten möglichst zügig an die EU heranzuführen. Vor diesem Hintergrund zieht die Studie eine Bilanz des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses (SAP) als zentralem europäischen Politikansatz gegenüber der Region. Analysiert werden politische und finanzielle Rahmenbedingungen sowie Strategie und Instrumente des SAP. Folgende Fragen stehen im Mittelpunkt: Wie wirksam war die europäische Heranführungsstrategie bisher gegenüber dem Balkan, wo liegen ihre Stärken und Schwächen? Ist der SAP in bezug auf Schwerpunkte und Instrumente (noch) angemessen, welche Anpassungserfordernisse ergeben sich? Welche Instrumente sollten eingesetzt werden, um den EU-Annäherungsprozeß in der Region zu beschleunigen und einen nachhaltigen Strukturwandel anzustoßen? Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Montenegro mit Kosovo sowie Mazedonien unter Umständen erst in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren die Kriterien für die EU-Mitgliedschaft erreichen können, wenn die europäische Politik nicht stärker auf die Bedürfnisse der betroffenen Länder zugeschnitten wird. (SWP-Studie / SWP)