Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa: Stabilisierendes Moment in Zentralasien?

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) ist in Zentralasien seit zehn Jahren präsent. Während sie sich in Tadschikistan im Bereich der Konfliktbearbeitung und Friedenskonsolidierung engagiert, bemüht sie sich in Kasachstan, Kirgistan, Turkmenistan und Usbekistan um Konfliktprävention. In diesen Gebieten leistet sie wertvolle Arbeit, ist sie doch die einzige multilaterale Organisation in Zentralasien, die auf die Bereiche Konfliktmediation und Vertrauensbildung spezialisiert ist. Wie sieht aber die Arbeit der OSZE in Zentralasien konkret aus? Welches Mandat haben ihre Missionen in der Region? Was leisten sie in den einzelnen Sicherheitsdimensionen? Inwiefern hat sich das Engagement der OSZE in Zentralasien nach dem 11. September 2001 verändert? Stellt sich die OSZE den Herausforderungen, die sich mit der Bekämpfung des Terrorismus und seiner Ursachen verbinden? - Diese Fragen sucht die vorliegende Studie zu klären, um dann die Problematik des OSZE-Engagements in Zentralasien herauszuarbeiten. Hier konzentriert sich die Studie auf folgende Fragen: Ist die OSZE in Zentralasien willkommen und ihr Engagement erwünscht? Welche internen Blockaden behindern ihre Tätigkeit in der Region? Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß die OSZE aufgrund ihrer Expertise im Bereich der Konfliktbearbeitung diejenige Organisation ist, die einen konstruktiven Beitrag zur Stabilisierung Zentralasiens beitragen könnte. Ihr politischer Einfluß in dieser Region ist jedoch begrenzt. Dies hat vielfältige Gründe: Zum einen ist der konzeptionelle Ansatz, den die OSZE in Zentralasien verfolgt, nicht hinreichend durchdacht, zum anderen ist ihr Handlungsspielraum durch die Gaststaaten und interne Blockaden eingeschränkt. Es fehlt nicht nur an finanziellen und personellen Ressourcen; es fehlt insbesondere am gemeinsamen politischen Willen, in Zentralasien tätig zu werden. Trotz aller Kritik ist die OSZE gerade in und für Zentralasien wichtig, weil diese Region im Rahmen der geplanten EU-Erweiterung und der beabsichtigten NATO-Öffnung an Europa heranrückt und so zu einer seiner Nachbarregionen wird. Um für Sicherheit und Stabilität an den neuen Außengrenzen zu sorgen, sollte sich die EU, insbesondere aber Deutschland - das als einziges EU-Land seit 1992 in allen fünf zentralasiatischen Ländern präsent ist -, in Zentralasien um Konfliktprävention und Krisenmanagement bemühen. Dafür wäre die OSZE der geeignete Implementationspartner. (SWP-Studie / SWP)