Stabilisierungsstrategien in "failing states": Das Beispiel Nord-Kivu (DR Kongo)

Der Zusammenbruch staatlicher Ordnungen gilt als eine zentrale Bedrohung der internationalen Sicherheit. Um dieser Gefahr entgegenzutreten, richtet sich die Strategie der internationalen Gemeinschaft darauf, staatliche Strukturen (wieder-)herzustellen. Die Bilanz fällt bisher allerdings dürftig aus. Am Beispiel einer kongolesischen Provinz - Nord-Kivu - lotet die Studie komplementäre Ansätze zum derzeit vorherrschenden Modell des Staatsaufbaus aus, die einen Beitrag zur Herstellung von politischer Ordnung und Sicherheit leisten können, solange effektive Staatlichkeit (noch) nicht hergestellt ist. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß diese Ziele nicht ausschließlich über zentralstaatliche Akteure zu erreichen sind. Vielmehr ist eine politische Einbeziehung der nichtstaatlichen Gewaltakteure erforderlich, gegen deren Widerstand Sicherheit und Staatsaufbau nicht durchgesetzt werden können. Die Studie schlägt eine Reihe konkreter Kriterien vor, anhand derer sich überprüfen läßt, ob die internationale Gemeinschaft erfolgversprechend auf Gewaltakteure einwirken kann, mit dem Ziel der Herstellung politischer Ordnung und Sicherheit. Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit sollte es sein, auf lokaler Ebene gesellschaftliche Institutionen der Konfliktbearbeitung zu unterstützen, um die anhaltende Rechtlosigkeit in Failing States zu bekämpfen. Das Beispiel Nord-Kivus zeigt, daß parastaatliche Institutionen funktionale Äquivalente des gescheiterten Staates bilden können. Ihre Förderung ist Teil einer Strategie, mit der die Zeit überbrückt werden kann, bis staatliche Strukturen so weit aufgebaut sind, daß sie ihre Funktionen wahrzunehmen vermögen. (SWP-Studie / SWP)