Die NATO und die Raketenabwehr: Implikationen für Deutschland vor dem Gipfel in Bukarest 2008

Bei ihrem Gipfel in Bukarest im April 2008 wird sich die Nato auch mit der Frage einer Raketenabwehr für Europa befassen. Im Zuge des Aufbaus ihres Raketenabwehrschirms planen die USA, zehn Abfangraketen in Polen und ein Radar in der Tschechischen Republik zu stationieren. Damit könnten nach amerikanischen Angaben 75% des europäischen Territoriums geschützt werden. Eine mögliche Entscheidung für das weitere Vorgehen wäre für die Zukunft der Allianz ein Schritt von strategischer Bedeutung. In der teilweise sehr emotionalen Diskussion darüber findet der außerordentlich relevante Aspekt wenig Beachtung, dass es im Kern um die fundamentale, ursprüngliche Begründung für die Existenz des transatlantischen Bündnisses geht: die Wahrung der Unversehrtheit des Bündnisgebiets und seiner Bewohner. Falls Deutschland in Reichweite von mit Massenvernichtungswaffen ausgerüsteten Regimen gerät, gegen die ein militärisches Vorgehen der internationalen Staatengemeinschaft erforderlich wird, würde dies seine strategische Situation fundamental verändern.Die zentrale Frage der Studie ist die nach den Handlungsoptionen der europäischen Nato-Mitglieder vor dem Hintergrund eines erheblichen Fortschritts des amerikanischen Programms. Daneben stehen Vorschläge in Bezug auf einen möglichen europäischen Beitrag, strukturelle Aspekte und Führungs- und Entscheidungsverfahren unter Beteiligung der Europäer im Vordergrund der Untersuchung. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass ein stufenweiser Einstieg der Nato in ein Raketenabwehrprogramm unter Akzeptanz des amerikanischen Angebotes mit vertretbaren technologischen Risiken verbunden wäre, finanziell in einem akzeptablen Rahmen läge und mit einem immensen Zuwachs militärischer Fähigkeiten für die Nato einherginge. (SWP-Studie / SWP)