Problemzone und Vorreiterregion: Der Ostseeraum im Spannungsfeld energiepolitischer Kontroversen und Kooperationsvorhaben

Energiepolitik und Energiewirtschaft sind in den letzten Jahren zu zentralen Themen der bilateralen und regionalen Zusammenarbeit im Ostseeraum avanciert. Zurückzuführen ist dies einerseits auf umstrittene Vorhaben wie die Nord Stream-Pipeline, auf wachsende Bedenken zur Versorgungssicherheit, reale oder vermeintliche energiepolitische Verwundbarkeiten und konkurrierende energiewirtschaftliche Interessen. Andererseits sind es aber auch die Aussichten auf innovative multilaterale Kooperationsprojekte und damit verbundene Hoffnungen auf eine größere Energiesolidarität in der Region, die die Aufmerksamkeit zahlreicher Akteure auf das breitere Areal der Ostsee als energiepolitisch attraktive Zone gelenkt haben. Nicht zuletzt aus Sicht der EU-Mitgliedstaaten in der Region ist der Ostseeraum sowohl energiepolitisches Problemgebiet als auch potentielle Vorreiterregion der energiewirtschaftlichen und -politischen Integration in der EU. Angesichts seiner Relevanz und Potentiale sollte die EU den Ostseeraum als projektorientierte Schwerpunktzone für praktizierte Energiesolidarität, als Schrittmacherregion für Marktverkopplung und als Innovationsareal für eine nachhaltige und effiziente Energiewirtschaft behandeln. Dafür ist nicht zuletzt ein verstetigter, intensiver und sichtbarer energiepolitischer Austausch zwischen den acht regionalen EU-Mitgliedern unter Einschluss der Kommission erforderlich