Militärische Integration in Europa: Erfahrungen und neue Ansätze

Der Grundgedanke europäischer Integration - daß Europa durch die Zusammenlegung von Ressourcen kosteneffektiver nach innen und wirkungsvoller nach außen handeln kann - hat den militärischen Sektor bisher nur oberflächlich berührt. Angesichts der Gleichzeitigkeit stagnierender oder rückläufiger Verteidigungshaushalte und zunehmender militärischer Engagements wird es für die EU immer dringlicher, neue Formen militärischer Verflechtung zu entwickeln. Die Studie untersucht bisherige Ansätze militärischer (nicht rüstungsindustrieller) Kooperation nach ihren Auswirkungen auf Einsatzfähigkeit in multinationalen Operationen, auf Kosteneinsparungen und auf die europäische militärische/politische Integration und entwickelt weitergehende Ansätze. Alle gegenwärtigen kooperativen Ansätze verbessern die Einsatzfähigkeit. Selbst die militärisch gewichtigeren EU-Staaten können in der Regel erst durch die Zusammenführung nationaler Beiträge jene Gesamtfähigkeit erreichen, die für anspruchsvolle Operationen erforderlich ist. Integrierte multinationale Strukturen und Fähigkeiten erbringen erst dann nennenswerte Kosteneinsparungen, wenn nationale Strukturen und Fähigkeiten dadurch ersetzt oder reduziert werden. Die Bereitschaft, neue, integrative Ansätze zu verfolgen, die eine höhere Kosten- und Einsatzeffizienz bewirken, gleichzeitig aber auch die rein nationale Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit begrenzen, ist zur Zeit bei den europäischen Staaten gering. Daher sind tiefgreifende Maßnahmen auf absehbare Zeit wenig realistisch. Für schrittweises Vorgehen, das an der Peripherie nationaler Souveränität beginnt, besteht eher eine Aussicht auf Realisierung, besonders dann, wenn nicht die EU-25, sondern einzelne Staaten eine stärkere militärische Integration wagen. (SWP-Studie / SWP)