Welche Bundeswehr für den neuen Auftrag? Die Freiwilligenarmee ist die bessere Lösung

Den neuen verteidigungspolitischen Richtlinien zufolge dienen die deutschen Streitkräfte nicht mehr der Abwehr konventioneller Aggression, sondern internationaler Risikovorsorge einschließlich des Kampfes gegen den Terrorismus. Zur Umsetzung dieser bedeutendsten verteidigungspolitischen Neuorientierung seit Aufstellung der Bundeswehr ist es erforderlich, die überholte Verteidigungsarmee in eine moderne Krisen-Interventionsarmee umzugliedern. Wichtigste Voraussetzung ist eine entschiedene Steigerung der personellen und materiellen Einsatzleistungsfähigkeit. In der Studie werden Optionen aufgabengerechter Streitkräfte im Jahr 2010 bewertet. Eine Schlüsselfrage ist die nach der am besten geeigneten Wehrform. Gegenstand der Untersuchung ist deshalb die Bundeswehr ohne Wehrpflicht sowie mit allgemeiner Wehrpflicht und Auswahlwehrdienst gemäß Vorschlag der Weizsäcker-Kommission. Aus der Abwägung der militärischen, juristischen, gesellschaftspolitischen und finanziellen Befunde ergeben sich keine überzeugenden Argumente für die Wehrpflicht, wohl aber gewichtige Gründe gegen ihre Beibehaltung: Nicht zuletzt ist die Freiwilligenarmee die kostengünstigste der untersuchten Optionen und bei deutlich höherer Einsatzleistungsfähigkeit sogar kostengünstiger als die Bundeswehr heute. So ist der Bundesregierung die Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee zu empfehlen. Darüber hinaus wird vorgeschlagen, zur Sicherstellung des Bedarfs an Zeit- und Berufssoldaten eine neue Laufbahn für Kurzzeitsoldaten vorzusehen, Erst- und Weiterverpflichtungsprämien wieder einzuführen und die individuelle Verwendungsdauer in Auslandseinsätzen zu reduzieren. (SWP-Studie / SWP)