Zehn Jahre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Entwicklung, Stand und Probleme

Mit der Einführung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) im Juni 1999 hatte sich die EU das Ziel gesetzt, allen Herausforderungen einer Krise durch einen ganzheitlichen Ansatz wirksam begegnen zu können. Die vorliegende Studie untersucht Entwicklung, aktuellen Stand und Probleme in jenen Bereichen, die für die ESVP wesentlich sind - das betrifft die Politik, die Strukturen und Verfahren, die Fähigkeiten und Mittel sowie die Zusammenarbeit mit der Nato. Ganzheitlichkeit erfordert den kohärenten Einsatz aller EU-Ressourcen. Dem stehen die unterschiedlichen Strukturen und Verfahren von Rat und Kommission entgegen. Notwendig ist daher, dem künftigen Hohen Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik die zentrale Kompetenz für das Krisenmanagement zu geben und einen säulenübergreifenden Mechanismus zu entwickeln. Ausschlaggebend für die Wirksamkeit sind die zivilen und militärischen Fähigkeiten der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Die bisherigen Kapazitäten reichen für Stabilisierungsaufgaben aus, nicht aber für einen größeren Kampfeinsatz. Um die nötigen Investitionen tätigen zu können, bedarf es neuer, kostensparender Ansätze. Diese wiederum setzen eine stärkere militärische Integration voraus. Die Zusammenarbeit mit der Nato leidet vor allem an enggefassten Regelungen. Damit sich die Fähigkeiten beider Organisationen optimal nutzen lassen, sind weitergehende Ansätze zu entwickeln, die der Union den Zugriff auf Nato-Ressourcen und der Allianz das Zusammenwirken mit EU-Potentialen erleichtern. Das erfordert Zugeständnisse auf beiden Seiten. Entscheidend ist der politische Wille und die Entschlossenheit der EU-Staaten, stärker europäisch zu denken und zu handeln. Diese Haltung ist jedoch sehr unterschiedlich ausgeprägt - daher sollten jene Staaten eine Vorreiterrolle übernehmen, die dazu bereit sind