Rüstung in Europa: Zwänge und Optionen zur Optimierung europäischer Rüstungsprozesse

Mitte Juni haben sich die Außenminister über die wesentlichen Eckpunkte der neu einzurichtenden Europäischen Verteidigungsagentur geeinigt. Mit ihr werden weitreichende Hoffnungen zur Verbesserung der europäischen militärischen Fähigkeiten und zur Intensivierung der europäischen Rüstungszusammenarbeit verbunden. Ob die Agentur den in sie gesetzten Hoffnungen gerecht werden können wird, hängt entscheidend von der Bereitschaft ihrer Mitglieder ab, Rüstungsprozesse und ihre politischen Rahmenbedingungen auf der Basis gemeinsamer Ziele auch gemeinsam zu gestalten. Diese Bereitschaft ist alles andere als sicher. Die Studie untersucht vor diesem Hintergrund die Entwicklungsoptionen von Rüstung in Europa, also das Umfeld, in dem die Europäische Verteidigungsagentur operieren muß. Sie diskutiert zwei als realistisch betrachtete Entwicklungsoptionen und kommt zu dem Ergebnis, daß die zur Umsetzung der ESVP-Ambitionen notwendige Vertiefung der europäischen Rüstungszusammenarbeit von einer kleineren Gruppe europäischer Staaten vorangetrieben werden sollte. In diesem "Kern" müßten die Fähigkeits- und Streitkräfteplanung aufs engste koordiniert, wenn nicht sogar gemeinsam gestaltet werden. Darüber hinaus müßten die Mitglieder ihren eigenen gemeinsamen Markt mit gemeinsamen Beschaffungs- und Wettbewerbsregeln sowie Regeln für den innergemeinschaftlichen Transfer und den Export in Länder außerhalb der EU entwickeln. In Ergänzung dazu sollte die Kooperation im Rüstungsbereich auf die Entwicklung gemeinsamer Politiken zur Steuerung von Entwicklungen in der rüstungstechnologischen und -industriellen Basis ausgeweitet werden. (SWP-Studie / SWP)