Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten: Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten

In den letzten Jahren hat sich ein internationaler Markt für private Sicherheits- und Militärdienstleistungen entwickelt, der ein enormes Wachstum verzeichnet und dessen wirtschaftliche und sicherheitspolitische Bedeutung weiter zunehmen wird. Auftraggeber sind in erster Linie Staaten, aber auch internationale Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und transnationale Konzerne nehmen mittlerweile die Dienste privater Sicherheits- und Militärfirmen in Anspruch. Im militärischen Bereich reicht das Angebotsspektrum der Unternehmen von logistischem Service und Aufklärungsdiensten über die Beratung und Ausbildung von Streitkräften, den bewaffneten Objekt- und Personenschutz bis hin zur Beteiligung an Kampfeinsätzen. Der Studie liegt die Annahme zugrunde, daß jegliche Form der Beteiligung nichtstaatlicher Akteure an der Austragung bewaffneter Konflikte besondere Risiken birgt. Dazu zählen nicht nur mögliche Auswirkungen auf die Sicherheit der konfliktbetroffenen Staaten und Regionen, sondern auch eine Gefährdung der durch das humanitäre Völkerrecht geschützten Rechtsgüter. Die übergeordnete Fragestellung der Studie lautet daher, ob und wie das Völkerrecht in Verbindung mit staatlichem Recht zu einer Minimierung dieser Risiken beitragen kann. Im einzelnen befaßt sich die Studie mit folgenden Problembereichen: Welchen Status haben private Sicherheits- und Militärkräfte nach dem humanitären Völkerrecht im Rahmen bewaffneter Konflikte, welchen Bindungen unterliegen und welchen Schutz genießen sie? Wie läßt sich die Einhaltung des humanitären Völkerrechts gegenüber solchen Akteuren durchsetzen? Welche Möglichkeiten gibt es, um den privaten Sicherheits-und Militärsektor zu regulieren und zu überwachen? (SWP-Studie / SWP)