Wachstumspolitik in der EU: Wirtschaftsleistung, Beschäftigung und Innovation vor dem Hintergrund der Lissabon-Agenda

Die Wirtschaftsintegration ist eine zentrale Voraussetzung, um Wachstum und Wohlstandskonvergenz in der EU zu erreichen. Während jedoch einige EU-Mitgliedsländer ihr Wirtschaftswachstum aufrechterhalten oder sogar beschleunigen konnten, ist in anderen die Wirtschaftsdynamik gering und die Arbeitslosenraten hoch. Diese langsam wachsenden Ökonomien sollten ihre Wirtschaft im Einklang mit der Lissabon-Strategie der EU technologieintensiver gestalten. Dazu ist eine Erhöhung der öffentlichen und privaten Investitionen in neue Technik und innovative Verfahren erforderlich. Die Wachstumsrate des technischen Fortschritts könnte allein dadurch von gegenwärtig rund 1% p.a. an die 2%-Marke geführt werden. Dagegen ist davon abzuraten, den Kapitalstock in seiner jetzigen Struktur quantitativ auszubauen. Die EU-15 sowie die Eurozone weisen einen hohen Kapitalkoeffizienten auf, der den US-amerikanischen um fast 40% übersteigt. Die großen kontinentalen EU-Länder sollten ihr Wachstum stärker arbeitsbasiert gestalten. Zur Überwindung der Arbeitslosigkeit ist ihre Wachstumsstrategie zu modifizieren. Hohe Arbeitskosten zwingen gegenwärtig zu kapitalbasiertem Wachstum, allerdings mit abnehmenden Grenzerträgen. Daraufhin verlangsamt sich das Wachstum und die Arbeitslosigkeit steigt weiter. Der sich in der EU gegenwärtig einstellende Trend zugunsten einer Politik zur Senkung der Arbeitskosten ist zu stärken. Dazu zählt auch ein flexibler Arbeitsmarkt, der zwar Entlassungen erleichtert, aber über den Wirtschaftszyklus die Beschäftigung netto erhöht. Die EU-Kommission sollte in ihrer liberalen Haltung unterstützt werden. Rufe in den alten Kernländern nach mehr Protektionismus und Umverteilung sind zu kritisieren. (SWP-Studie / SWP)