Krisenintervention der EU mit Polizeikräften

Mit den polizeilichen Eingreifkräften der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) hat sich die EU ein Interventionsinstrument geschaffen, das viel versprechende Möglichkeiten der Krisenbehandlung eröffnet, aber auch hohe Anforderungen stellt, wie die ersten Einsätze in Bosnien-Herzegowina (seit Januar 2003), Mazedonien (seit Dezember 2003) und in der DR Kongo (seit April 2005) zeigen. Obwohl einzelne Mitgliedstaaten der EU schon seit Jahren internationale Polizeiaufgaben wahrgenommen haben, stellt sich doch als Schwierigkeit heraus, dass es in Brüssel bisher kein eigenes, auf Polizeikräften aufbauendes Krisenmanagement gab. So haben sich etwa die Europäische Kommission und der Ministerrat noch nicht genug darauf eingestellt, Planung und Durchführung von Operationen arbeitsteilig vorzunehmen. Probleme treten auch bei Mandats- und Rekrutierungsfragen, bei den Ausstattungs- und Finanzierungsverfahren sowie bei der Zusammenarbeit mit lokalen Behörden und internationalen Partnern auf. Sie machen deutlich, dass die europäischen Polizeikräfte noch nicht ganz auf ihre Auslandsaufgaben eingestellt worden sind. Die Studie untersucht die Schwierigkeiten im einzelnen und macht Vorschläge, sie zu überwinden. Hauptempfehlung ist, die Polizeikräfte als Krisenmanager aufzuwerten, das heißt, ihren Status und ihre Professionalität zu erhöhen. Damit würde die EU nicht nur der zentralen Aufgabe von Krisenintervention (Gewährleistung innerer Ordnung) entsprechen, sondern könnte sich auch als kompetenter Partner in der internationalen Sicherheitspolitik (zivil-militärischer Ansatz) profilieren. Die Darlegungen beziehen Berichte aus den EU-Institutionen sowie Informationen von an Missionen beteiligten Polizeibeamten ein. (SWP-Studie / SWP)