Sicherheitskooperation in Ostasien: Strukturen, Trends und Leistungsgrenzen

Die Region Ostasien ist mit einer Vielzahl traditioneller und nichttraditioneller Sicherheitsprobleme konfrontiert: konventionelle und nukleare Aufrüstung, territoriale Streitigkeiten, Ressourcenkonflikte, Großmachtrivalitäten, Naturkatastrophen, Terrorismus, Piraterie und mehr. Eine besondere Rolle spielt China: Der wirtschaftliche Aufstieg des Landes, seine militärische Modernisierung und sein außenpolitisches Auftreten fördern Bedrohungswahrnehmungen bei verschiedenen Staaten des asiatisch-pazifischen Raums. Zwar existiert in Ostasien ein komplexes Geflecht aus multilateralen Organisationen, von denen sich die wichtigsten um die zehn ASEAN-Staaten herum gebildet haben. Doch all diese Formate basieren auf dem Konsensprinzip, und ihr Fokus liegt auf nichttraditionellen, "weichen" Sicherheitsthemen. Obwohl sich die zentralen Akteure USA, China und Japan in den Organisationen engagieren, bevorzugen sie bilaterale Formen der Sicherheitszusammenarbeit. Die "Alliierten und Freunde" der USA wiederum verstärken zunehmend die sicherheitspolitische Kooperation untereinander. Vor allem Japan ist hier aktiv. Ebenfalls ausgebaut wurden die militärischen Kontakte zwischen den USA und China, was das Risiko von Fehlkalkulationen zu vermindern hilft. Europa spielt bei den harten Sicherheitsthemen der Region und in deren bi- und trilateralen Formaten praktisch keine Rolle. Will die EU künftig als außen- und sicherheitspolitischer Akteur in Ostasien akzeptiert werden, setzt dies als Minimum ein kontinuierliches und hochrangiges Engagement voraus. Gefragt wäre auch eine aktive Kooperation bei Konfliktprävention bzw. -management. Die EU sollte ASEAN und die darauf basierenden Organisationen weiter unterstützen - sich dabei jedoch über die Beschränkungen dieser Formate bei traditionellen Sicherheitsfragen im Klaren sein. (SWP-Studien)