Ostmitteleuropa nach dem Beitritt: Entwicklungen, Herausforderungen, Potentiale

Nachdem die Länder im östlichen Mitteleuropa am 1. Mai 2004 der Europäischen Union (EU) beigetreten sind, stellt sich dieser die Frage, welche mittelfristige Agenda die neuen EU-Staaten verfolgen und wie sie ihre Mitgliedschaft gestalten wollen. Wo liegen ihre Präferenzen? Welchen Herausforderungen müssen sie sich stellen? Werden sie ihre EU-Mitgliedschaft erfolgreich nutzen können? Ein Blick auf die EU-Beitrittstaaten zeigt, dass ihre Bezeichnung als "neue Mitgliedsländer" schon bald obsolet werden könnte. Die einzelnen Länder entwickeln sich so unterschiedlich, dass ihre Interessen mittelfristig auseinanderdriften dürften. Gleichwohl bestehen auch Gemeinsamkeiten: Ein beachtliches internes Entwicklungsgefälle wird auch durch das zumeist robuste Wirtschaftswachstum nicht entscheidend verringert. Vielerorts labile Parteiensysteme verursachen innenpolitische Unwägbarkeiten, etwa den Vormarsch populistischer Parteien, die jedoch in der Regel keine konfrontative außen- oder europapolitische Neuorientierung hervorrufen. In den nächsten Jahren stehen die Länder der Erweiterungswelle von 2004 vor einer doppelten Herausforderung: Zum einen müssen sie den Beitritt abschließen, also die Binnenmarktintegration voranbringen und der Eingliederung in die Europäische Währungsunion bzw. in die Schengen-Zone näher kommen, zum anderen neue europa- und außenpolitische Ziele festlegen. Die Diskussion dieser Themen hat eingesetzt, bedarf aber einer Konkretisierung. Es zeichnen sich auch die Themen ab, aus denen mittelfristig innereuropäische Kontroversen erwachsen können oder in denen die neuen Mitgliedsländer besondere Akzente setzen wollen. Im außenpolitischen Bereich sind das die Themen Nachbarschaftspolitik, Russland und transatlantischen Beziehungen; dazu kommen spezifische Vorstellungen über die Wirtschafts- und Sozialpolitik. (SWP-Studie / SWP)