Neue Bundeswehr auf altem Sockel: Wege aus dem Dilemma

Knappe Finanzen zwingen die Bundeswehr, sich auf die wahrscheinlichsten Einsätze und die hierfür primär benötigten Fähigkeiten zu konzentrieren. In diesem Zusammenhang hat das Bundesverteidigungsministerium in den Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) vom 21. März 2003 drei in der Bundeswehr bisher noch nicht vorhandene Teilfähigkeiten herausgestellt: "Strategische Verlegung", "Weltweite Aufklärung" und "Leistungsfähige und interoperable Führungssysteme und -mittel". Inwiefern die neu zulaufenden Waffensysteme dem Anspruch Rechnung tragen, daß sich die Bundeswehr künftig an der Einsatzwahrscheinlichkeit orientieren muß, ist die Fragestellung der vorliegenden Studie. Um dies zu klären, werden zunächst kurz die geplanten Strukturen und die im Rahmen des Bundeswehrplans 2005 vorgesehenen Beschaffungsprogramme beleuchtet, die beabsichtigte Verteilung der Finanzmittel auf Funktions- und Kräftekategorien diskutiert und schließlich Überlegungen zu weiteren Anpassungsoptionen angestellt. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, daß es der Bundeswehr gegenwärtig noch nicht vollständig gelungen ist, ihre Beschaffungsplanungen an den Anforderungen der heutigen sicherheitspolitischen Lage auszurichten. Sie neigt immer noch dazu, diejenigen Fähigkeiten zu perfektionieren, die sie während des Kalten Krieges benötigte. Die modernen, von der Politik vorgegebenen Einsatzszenarien bleiben zwar nicht unberücksichtigt, stehen aber noch nicht im Mittelpunkt der tatsächlichen Beschaffung. In der Studie werden verschiedene Maßnahmen empfohlen, um den Anpassungsprozeß kurz- und langfristig zu befördern, zum Beispiel Programmkürzungen. (SWP-Studie / SWP