Das Weimarer Dreieck: Ein neuer "Motor" für die größere EU?

Durch die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern in die Europäische Union sinkt die Gestaltungsmacht des deutsch-französischen Tandems. Muß auf die Erweiterung der EU auch eine Erweiterung der deutsch-französischen Zusammenarbeit folgen? Und müßten sich Deutschland und Frankreich nicht gerade Polen gegenüber öffnen? Schließlich bedarf es als größtes und äußerst selbstbewußtes neues Mitgliedsland in besonderem Maße der Einbeziehung in europäische Abstimmungsprozesse. Mit dem "Weimarer Dreieck", des Anfang der neunziger Jahre von Frankreich, Deutschland und Polen etablierten informellen Konsultationsrahmens, besteht ein Mechanismus, der diese drei Partner zusammenbringt, bislang jedoch stark formalisiert war. Eines der zentralen Ziele des Dreierzusammenhangs, Polens Mitgliedschaft in der EU, ist nun erfüllt. Soll das Weimarer Dreieck in dieser Situation einen neuen Anlauf unternehmen? Die Erfahrung zeigt: Das Potential der französisch-deutsch-polnischen Kooperation darf nicht überschätzt werden. "Weimar" sollte nicht mit allzu ambitionierten Vorgaben überfrachtet und auch nicht als künftiger Motor der größeren Union verstanden werden. Dennoch ist eine Aufwertung des bisherigen Dreiermechanismus möglich und wünschenswert. Als trilaterales Konsultations- und Klärungsforum könnte das Weimarer Dreieck dazu beitragen, offensichtlich existierende Kommunikationsdefizite zwischen Paris, Berlin und Warschau zu reduzieren und in ausgewählten Politikbereichen als Exporteur gemeinsam erarbeiteter Ideen wirken. Hierzu sollte sich das Dreieck auf Schwerpunktthemen konzentrieren, die trilaterale Zusammenarbeit über die politische Spitzenebene hinaus ausgedehnt und "Weimar" in den Öffentlichkeiten der drei Länder besser sichtbar gemacht werden. (SWP-Studie / SWP)