Die Zukunft der Deutschen Marine: Herausforderungen für die maritime Komponente der Bundeswehr

Deutschlands Streitkräfte sollen künftig in unterschiedlichen Koalitionen primär einen Beitrag zum Krisenmanagement leisten. Dieser Paradigmenwechsel deutscher Verteidigungspolitik, der noch nicht in allen Bereichen von Politik und Gesellschaft realisiert worden ist, erfordert Veränderungen in der Ausrichtung der Bundeswehr beziehungsweise der Deutschen Marine. Hierbei kommt es für die Marine zum einen darauf an, interoperabel mit anderen Marinen zu bleiben, und zum anderen, den gemeinsamen Einsatz mit Land- und Luftstreitkräften zu entwickeln und umzusetzen. Streitkräftegemeinsamkeit ist zwar als Leitgedanke formuliert, dessen Umsetzung nimmt aber erst langsam Konturen an. Die maritimen Fähigkeiten sollten mit den anderen Organisationsbereichen der Bundeswehr synergetisch gebündelt und in gemeinsamen Strategien und Konzepten fortentwickelt werden. Die herausragenden und zukunftsweisenden Fähigkeiten der Marine im Randmeereinatz sollten dabei konsolidiert und um Fähigkeiten zu streitkräftegemeinsamen Operationen erweitert werden. Es wird empfohlen, die maritime Komponente der Bundeswehr in eine Gesamtschau maritimer Sicherheitsinstrumente einzubeziehen beziehungsweise in einen neuen Verbund 'Küstenwache' fortzuentwickeln. Wo sich militärische und polizeiliche Aufgaben überlagern, müßte Rechtssicherheit für alle Akteure geschaffen werden. Analog zum Luftsicherheitsgesetz sollte ein Sicherheitskonzept für die See erstellt werden. Im europäischen Kontext könnte eine vertiefte Kooperation der Marinen bereits heute Ressourcen sparen und mittelfristig Synergien erzielen. Hierbei wäre eine Aufgabenteilung vermutlich die beste Option, da so bei allen Aktivitäten der nationale Beitrag sichtbar und die Souveränität vorerst unbeeinträchtigt bleibt. Ob daraus eines Tages eine europäische Marine erwächst, bleibt abzuwarten. (SWP-Studie / SWP)