Ein Review-Mechanismus für die Post-2015-Ziele nachhaltiger Entwicklung: Vorschläge zu seiner Ausgestaltung

Im September 2015 sollen die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Post-2015-Agenda verabschieden. Diese soll nicht nur universale Ziele nachhaltiger Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) umfassen, sondern auch einen Überprüfungsmechanismus, der beim neuen Hochrangigen Politischen Forum zu Nachhaltiger Entwicklung (HLPF) angesiedelt sein soll. Wie dieser Review-Mechanismus aussehen soll, ist noch nicht entschieden. Ein Review geht über das deskriptive Monitoring zur Erfolgsmessung hinaus, da in seinem Rahmen die verantwortlichen Regierungen kritisch-analytisch nach den Ursachen von Erfolg oder Misserfolg befragt und entsprechende Korrekturmaßnahmen empfohlen werden. In der Studie werden zunächst Bewertungskriterien für Review-Systeme diskutiert, existierende Review-Prozesse sowie die Positionen relevanter Akteurinnen und Akteure analysiert und schließlich konkrete Vorschläge für ein mehrstufiges Review-Verfahren beim HLPF entwickelt. Es ist wichtig, sich jetzt über das Follow-up der Post-2015-Ziele Gedanken zu machen, auch um Blockaden zwischen Nord und Süd in den noch bis September 2015 laufenden Verhandlungen zu überwinden. Zudem sollte Deutschland sich in der ersten Runde des Review-Verfahrens im Jahr 2016 mit seiner bis dahin überarbeiteten Nachhaltigkeitsstrategie präsentieren. So könnte die Bundesregierung international zeigen, welche Maßnahmen sie ergreift, damit in Deutschland und weltweit die Post-2015-Ziele erreicht werden. Dies würde Glaubwürdigkeit und die vielbeschworene neue globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung aufbauen helfen und multilateralem Handeln neuen Schwung verleihen. (SWP-Studien)