Europas Rolle in der Welt stärken: Optionen für ein kohärenteres Außenhandeln der Europäischen Union

Die globale Handlungsfähigkeit der Europäischen Union wird durch die zunehmende Komplexität ihres außenpolitischen Instrumentariums und der hierbei beteiligten Institutionen merklich behindert. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa widmet sich diesen grundlegenden Funktionsproblemen europäischer Außenpolitik. Er sieht mit der Einrichtung des Amtes eines Außenministers der Union und eines Europäischen Auswärtigen Dienstes eine effektive Zusammenführung der supranationalen und intergouvernementalen Elemente europäischen Außenhandelns vor, ohne jedoch deren grundsätzliches Spannungsverhältnis aufzulösen. Seit Mitte 2005 liegt diese Reform auf Eis. Andere, politisch wie rechtlich machbare Reformen für eine Verbesserung der außenpolitischen Kohärenz der EU auf der geltenden Vertragsgrundlage wurden ebenso zurückgestellt.Die Studie analysiert konkrete Maßnahmen für eine kohärentere Gestaltung europäischer Außenpolitik - in Erwartung der und als Vorbereitung auf die mit dem Verfassungsvertrag angestrebten Reformen. Die Empfehlungen zielen darauf ab, das Zusammenspiel aller europäischen Akteure zu optimieren, Entscheidungsläufe effizienter zu gestalten und interinstitutionelle Konfliktpotentiale zu minimieren.Für eine Stärkung der Rolle Europas in der Welt bedarf es darüber hinaus aber einer grundsätzlichen Richtungsentscheidung im weiteren Integrationsprozess. Will die EU im globalen Maßstab als schlagkräftiger Akteur ernstgenommen werden, dann muss das Verhältnis zwischen supranationalen und zwischenstaatlichen Elementen der europäischen Außenpolitik bereits in der Umsetzung der im Verfassungsvertrag angelegten Reformen offen angesprochen werden. (SWP-Studie / SWP)