Raketenabwehr: Potentiale einer Kooperation mit Russland

In der aktuellen Konfrontation zwischen dem Westen und Russland ist ein Konfliktthema weitgehend aus dem Blickfeld geraten: das Raketenabwehr-Projekt der Nato. Um eine Verschlechterung der Beziehungen mit Moskau im Zuge des Aufbaus der Nato-Raketenabwehr zu vermeiden, versicherte die Allianz Russland zu Beginn des Projekts, dass es sich für eine gleichberechtigte Zusammenarbeit in diesem Bereich einsetzen wolle. Ungeachtet mehrerer Kooperationsvorschläge aus Washington, Moskau und Brüssel ist der Dialog über Raketenabwehr vor drei Jahren zum Erliegen gekommen, vor allem aufgrund politischer Differenzen zwischen den USA und Russland.Die Grundvoraussetzung für die Wiederaufnahme des Dialogs ist die Reaktivierung der praktischen Zusammenarbeit im Nato-Russland-Rat. Darüber hinaus sollten Verhandlungen über taktische Raketenabwehr (Schutz von Truppen im Einsatz vor ballistischen Raketen) von Gesprächen über territoriale Raketenabwehr (Schutz der Gebiete und der Bevölkerung) abgekoppelt werden. Deutschland sollte dafür Sorge tragen, dass die Nato in der gegenwärtig angespannten Lage ihre Raketenabwehr nicht gegen Russland richtet. Sollten erneute Versuche scheitern, den Raketenabwehrdialog mit Russland wiederaufzunehmen, sollte Berlin vor allem für konventionelle Rüstungskontrolle und nukleare Abrüstung plädieren. Eine Entscheidung über die Erweiterung der deutschen Raketenabwehrfähigkeiten wäre an nachvollziehbare und transparenzschaffende Kriterien zu binden. Dabei müsste die Bundesregierung der Öffentlichkeit klar kommunizieren, dass ein vollständiger Schutz vor ballistischen Raketen nicht möglich ist. Außerdem sollte Berlin versuchen, die betriebsbedingten Risiken der Rakektenabwehr so weit wie möglich zu minimieren.