Die Entwicklung des deutschen Rüstungsexportes in den 90er Jahren: Ergebnisse der vier wichtigsten internationalen Statistiken

In der deutschen Rüstungsexportdiskussion ist in den letzten Jahren, insbesondere aber im Zuge der Neufassung der politischen Richtlinien für den deutschen Rüstungsexport wiederholt die These vertreten worden, Deutschland bzw. die deutsche Rüstungsindustrie spiele im internationalen Rüstungshandel vor allem mit Entwicklungsländern eine bedeutende Rolle. Diese Studie untersucht anhand der vier wichtigsten internationalen Rüstungsexportstatistiken, ob die empirischen Daten der 90er Jahre diese These stützen und damit die Notwendigkeit einer restriktiveren Handhabung der Exportgenehmigungspraxis begründen, wie sie Ende des Jahrzehnts beschlossen wurde. Sie ist insofern auch als empirisches Fundament für die aktuelle und zukünftige Diskussion dieses Themas gedacht. Die Studie kommt zu folgenden Ergebnissen: Im internationalen Rüstungshandel der 90er Jahre - wie er von den vier wichtigsten internationalen Rüstungsexportstatistiken erfaßt und jährlich dokumentiert wird - spielen Deutschland und die deutsche Industrie nur eine marginale Rolle, wenn man einmal vom Marineschiffbau absieht. Anders als die öffentliche Diskussion oft nahelegt, gilt dies insbesondere für den Export konventioneller Waffensysteme in Entwicklungsländer. Darin stimmen die verschiedenen Statistiken bei allen methodischen Unterschieden überein. Zudem besteht die überwiegende Zahl der von Deutschland in den 90er Jahren exportierten Waffensysteme aus gebrauchtem Gerät der Bundeswehr und der NVA, das in NATO-Staaten und nach Skandinavien geliefert wurde. Bei den industriellen Exporten insbesondere in Entwicklungsländer handelt es sich nahezu ausschließlich um Kriegsschiffe. Die Statistiken machen daher auch deutlich, daß - mit Ausnahme eben des Marineschiffbaus - die deutsche Rüstungsindustrie im internationalen Rüstungshandel kaum von Bedeutung ist. (SWP-Studie / SWP)