EU-Türkei: vor schwierigen Beitrittsverhandlungen

Der Beschluß des Europäischen Rates vom 17.12.2004, Anfang Oktober 2005 mit der Türkei Verhandlungen über einen Beitritt zur EU aufzunehmen, ist kein historischer Wendepunkt in den europäisch-türkischen Beziehungen. Die Diskussionen in und zwischen den Mitgliedstaaten der Union, die dem Beschluß vorangingen, zeigen ebenso wie der Verlauf des Treffens, daß die Uneinigkeit über eine türkische EU-Mitgliedschaft nach wie vor groß ist. Der Beschluß ist folglich kein Beitrittssignal. Diese Ausgangslage trägt entscheidend dazu bei, daß die zu erwartenden Verhandlungen trotz aller formalen Ähnlichkeit sich deutlich von den Erfahrungen mit bisherigen Erweiterungen der Union unterscheiden werden. Wenn es im Laufe der Verhandlungen nicht gelingt, die heute in wichtigen Mitgliedstaaten bestehenden gravierenden politischen Vorbehalte gegen eine türkische EU-Mitgliedschaft auszuräumen und auch die Öffentlichkeit in der EU mehrheitlich vom Nutzen eines Beitritts zu überzeugen, ist der Erfolg des Unternehmens äußerst fraglich. Die Studie untersucht die mit den Beitrittsverhandlungen verbundenen Probleme anhand folgender Leitfragen: Welches sind die Besonderheiten der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei? Welche Punkte sind vor allem von der EU zu beachten? Was sind die wichtigsten, schon heute absehbaren Risiken, die einen erfolgreichen Verlauf der Verhandlungen beeinträchtigen, im schlimmsten Fall unmöglich machen können? (SWP-Studie / SWP)