Deutsch-russische Beziehungen auf dem Prüfstand: Der Petersburger Dialog 2001-2003

Der Petersburger Dialog, ein zivilgesellschaftliches Gesprächsforum, ist im April 2001 auf Initiative von Präsident Putin und Bundeskanzler Schröder eingerichtet worden. In diesem Zusammenhang spricht die Bundesregierung bereits von einer "zweiten Säule" im bilateralen Verhältnis. Daraus ergeben sich für diese Studie eine Reihe grundsätzlicher Fragen: Sind die Vorstellungen der Initiatoren von den Aufgaben und Zielen des Petersburger Dialogs deckungsgleich oder nur kompatibel? Gibt es für deren Implementierung ein leistungsfähiges Organisationsmodell? Worin besteht der politisch-gesellschaftliche "Mehrwert" des Petersburger Dialogs im Vergleich zu anderen deutsch-russischen Gesprächsforen? Wie sieht die Bilanz seiner bisherigen Tätigkeit aus? Hat der Petersburger Dialog das Verhältnis zwischen Staat und Zivilgesellschaft in Rußland verändert? Soll der Petersburger Dialog die hohen Erwartungen erfüllen, müssen drei Aufgaben entschieden in Angriff genommen werden. Zum einen ist es erforderlich, durch die Beseitigung zahlreicher Schwachstellen im Organisationsmodell eine Verstetigung der Arbeit auf allen Feldern herbeizuführen und ihm ein klares Profil zu geben. Zum zweiten sollten die Organisatoren dafür sorgen, daß im Petersburger Dialog die jungen Eliten aus beiden Ländern zusammengeführt werden, um mittel- und langfristig ein breites Reservoir an neuen Trägern der breit gefächerten bilateralen Kooperation aufzubauen. Zum dritten sollte der Petersburger Dialog vorrangig projektorientiert geführt werden, weil nur über konkrete Projekte die Zivilgesellschaft in die bilaterale Partnerschaft einbezogen werden kann. Dabei bieten sich auch Chancen für gezielte Beiträge zum Aufbau und zur Entwicklung der Zivilgesellschaft in Rußland. (SWP-Studie / SWP)