Europäische Bankenunion: Vom Prinzip Hoffnung zum Prinzip Haftung

Die globale Finanz- und Schuldenkrise hat zu hohen fiskalischen Kosten und erheblichen volkswirtschaftlichen Verwerfungen in Europa geführt. Zu instabil und komplex ist das international verwobene Finanzsystem, zu stark der finanzielle Nexus zwischen Staaten und Banken. Vor diesem Hintergrund erscheint die Errichtung der Europäischen Bankenunion als ein wichtiger Schritt hin zu einer Stärkung des Haftungsprinzips und zu mehr Stabilität in Europa. Doch kann das Projekt der Bankenunion die gesetzten Ziele erreichen? Der Kronberger Kreis, wissenschaftlicher Beirat der Stiftung Marktwirtschaft, begrüßt die Schaffung gemeinsamer europäischer Institutionen zur Aufsicht, Regulierung und Abwicklung von Banken, fordert darüber hinaus aber die Notwendigkeit weiterer Reformen. Die von den Banken eingegangenen Risiken müssen bei den Eigentümern der Banken und deren Gläubigern verbleiben. Zur Stärkung des Haftungsprinzips fordert der Kronberger Kreis, die Leverage Ratio der Banken weiter zu erhöhen und Staatsanleihen in die Risikogewichtung einzubeziehen. Außerdem wird die Haftungskaskade aus privatem Kapital, Restrukturierungsfonds und Europäischem Stabilitätsmechanismus erst im Jahr 2024 voll greifen, letztlich aber auch dann eine systemische Krise nicht bewältigen können. Nur wenn die Bankenunion stärker auf das Prinzip Haftung und weniger auf das Prinzip Hoffnung setzt, wird sie erfolgreich Krisen verhindern und bewältigen können.