Symmetrieeigenschaften des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz

Gegenstand des Gutachtens ist eine finanzwissenschaftliche Analyse der Symmetrieeigenschaften des kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. Es handelt sich im Wesentlichen um eine Aktualisierung des Gutachtens „Die Schlüsselzuweisungen an die Landkreise in Rheinland-Pfalz und der Grundsatz der Verteilungssymmetrie“ (Scherf 2011). Insbesondere der Abschnitt „Empirische Daten zur Verteilungssymmetrie“ soll daraufhin überprüft werden, ob die „Ergebnisse im Überblick“ noch zutreffen und ob das darauf aufbauende „Resümee“ weiterhin gezogen werden kann. Diese Fragestellungen beziehen sich (1) auf die kommunalen Gebietskörperschaften insgesamt im Vergleich zum Landeshaushalt, (2) auf die Landkreise, den kreisangehörigen Raum und die kreisfreie Städte als kommunale Gebietskörperschaftsgruppen untereinander sowie (3) auf die Verhältnisse in den Landkreisen Südliche Weinstraße und Neuwied sowie im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Die zur Prüfung der Verteilungssymmetrie notwendigen Daten hat das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt. Sie ermöglichen eine detaillierte Analyse der finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte und ihrer Verflechtungen für den Zeitraum 2002 bis 2012. Dank der verbesserten Datenlage konnte in diesem Gutachten auch die Methode des Symmetrievergleichs weiterentwickelt werden. Alle Daten stammen nun aus einer einheitlichen Grundlage und das modifizierte Verfahren lässt sich auf alle Dimensionen der Verteilungssymmetrie universell anwenden.