Wer finanziert die EU? Nettozahler und Nettoempfänger in der EU

Die Europäische Union finanziert ihren Haushalt zum größten Teil aus Beiträgen der Mitgliedstaaten. Da über die Ausgaben des EU-Haushalts wiederum umfangreiche Zahlungen in den Mitgliedstaaten getätigt werden, ergeben sich für die einzelnen Länder Nettopositionen gegenüber dem EU-Budget. Die Finanzströme zwischen den Mitgliedstaaten und dem EU-Haushalt bilden zwar nur einen Teil der EU-Politik ab, gleichwohl einen besonders wichtigen. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Nettoposition zu berechnen. Im Folgenden wird die Methode der Europäischen Kommission angewendet, bei der auf der Einnahmenseite die Zolleinnahmen und auf der Ausgabenseite die Verwaltungsausgaben außen vorbleiben. Demzufolge haben 2021 zehn Staaten mehr in den EU-Haushalt eingezahlt, als sie daraus erhalten haben; sie waren damit Nettozahler. 17 Staaten waren Nettoempfänger. Vergleicht man zunächst die absoluten Beträge, zeigt sich, dass Deutschland mit einem Betrag von 21,4 Milliarden Euro der größte Nettozahler des Jahres 2021 war. Es folgen Frankreich mit 10,9 Milliarden Euro und die Niederlande mit knapp 4,1 Milliarden Euro. Die Top 5 werden durch Schweden (2,5 Milliarden Euro) und Dänemark (circa 1,5 Milliarden Euro) komplettiert. Bei den Nettoempfängern liegt Polen mit 12,9 Milliarden Euro vorn. Es folgen Griechenland mit 4,7 Milliarden Euro und Ungarn mit 4,3 Milliarden Euro. Die weiteren Plätze belegen Rumänien (4,2 Milliarden Euro) und Spanien (3,5 Milliarden Euro). Betrachtet man die Nettopositionen relativ zum Bruttonationaleinkommen (BNE), so verschiebt sich das Bild etwas. Größter Nettozahler bleibt jedoch auch in dieser Betrachtung Deutschland, welches 0,58 Prozent des BNE abtritt. Es folgen die Niederlande mit 0,48 Prozent, Schweden mit 0,46 Prozent sowie Frankreich und Dänemark mit jeweils 0,43 Prozent. Bei den Nettoempfängern liegt Kroatien mit 3,08 Prozent des BNE an der Spitze. Es folgen Litauen und Ungarn mit 3,05 und 2,89 Prozent. Auf den nächsten Plätzen liegen Bulgarien (2,84 Prozent) und Lettland (2,76 Prozent). Die Europäische Kommission veröffentlicht diese Zahlen anders als früher nicht mehr selbst. Ungeachtet der Debatte um die Angemessenheit des Nettobeitrags der Mitgliedstaaten ist anzumahnen, dass die EU in Zukunft die Nettopositionen wieder offiziell ausweist. Dies ist aus Gründen der Transparenz geboten, nicht zuletzt, weil es um die Verwendung von Steuermitteln geht. Eine Veröffentlichung der Nettopositionen durch die Europäische Kommission selbst würde diesen Zahlen ein offizielles Siegel geben und somit beliebigen Rechnungen und verzerrten oder europakritischen Darstellungen entgegenwirken. Zudem würde dies keineswegs implizieren, dass durch eine alleinige Betrachtung der Nettopositionen der Nutzen der EU für die Mitgliedstaaten hinreichend erfasst wird. Vielmehr ist diese Information ein notwendiges Puzzleteil, um dem vollständigen Bild der EU gerecht zu werden.