Steuervergünstigungen in den OECD-Ländern: Erkenntnisse aus der Global Tax Expenditures Database

Die Global Tax Expenditures Database (https://gted.net/) erfasst nationale Berichte zu Steuervergünstigungen für 101 Länder für den Zeitraum ab 1990 bis heute. Auf Basis dieser Daten wird die Entwicklung von Steuervergünstigungen in den 38 OECD-Ländern zwischen 1999 und heute betrachtet. Ein Blick auf die Daten zeigt, dass die Berichterstattung selbst in Ländern mit einem hohen Bruttoinlandsprodukt und umfassender steuerlicher Erfassung oft lückenhaft ist. Für eine Untergruppe von 16 OECD-Ländern, für die eine (relativ) kontinuierliche Berichterstattung über den Zeitraum vorliegt, wird die Entwicklung von Steuervergünstigungen für private Haushalte und Unternehmen betrachtet. Dabei zeigt sich, dass die Datenverfügbarkeit mit der Zeit besser wird. Für die Entwicklung der Steuervergünstigungen von Unternehmen kann ein schwach signifikanter positiver Trend bezüglich der entgangenen Steuereinnahmen identifiziert werden, der vor allem von den Niederlanden und Irland getrieben ist. Beide Länder sind dafür bekannt, durch großzügige Steuervergünstigungen für Unternehmen ihren Wirtschaftsstandort stärken zu wollen. Steuervergünstigungen für private Haushalte, die im Durchschnitt der betrachteten Länder über dem Niveau der Vergünstigungen für Unternehmen liegen, zeigen keinen signifikanten zeitlichen Trend, obwohl zum Beispiel Steuervergünstigungen zur Entlastung von privaten Haushalten und Unternehmen in der Finanzkrise 2008/09 verstärkt genutzt wurden. Um Steuervergünstigungen zwischen Ländern zu vergleichen und ihre Effektivität besser untersuchen zu können, bräuchte es auf nationaler Ebene eine regelmäßige Berichterstattung mit transparenter Definition und idealerweise nach einheitlichen Standards. Eine regelmäßige Kontrolle durch eine Kommission mit einschlägigen Expertinnen und Experten könnte zur Konsistenz und Vergleichbarkeit beitragen.