Zum Fiskalimpuls des "Next Generation EU"-Aufbauplans

Die Budgetsalden der Mitgliedsländer geben in den kommenden Jahren nicht den gesamten Finanzimpuls wieder, da sich die Europäische Union (EU) zu Gunsten der Mitgliedsländer verschuldet. Der "Next Generation EU Covid-19-Aufbauplan" hat ein Gesamtvolumen von 750 Mrd. Euro in Preisen des Jahres 2018 und ist inflationsindexiert. Die Summe kann bis in das Jahr 2026 in Ausgabenprojekten umgesetzt werden. Der Plan wird zum Großteil über die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF), die Darlehen und Zuschüsse an die öffentlichen Haushalte der Mitgliedsländer austeilt, abgewickelt. Ein Teil der Zuschüsse wird über bereits bestehende EU-Förderprogramme an Projekte in den Mitgliedsländern gegeben. Die Summe von 750 Mrd. Euro teilt sich in 390 Mrd. Euro Zuschüsse und 360 Mrd. Euro Darlehen. Die Darlehen, die vollständig der ARF zuzurechnen sind, können in der Betrachtung des Fiskalimpulses außen vor bleiben, da es aus Sicht der Mitgliedsstaaten hier nur um die Frage geht, wer der Kreditgeber ist. Eine Wirkung, die über die aus den nationalen Budgetsalden abgeleitete hinausgeht, entfaltet sich dadurch nicht.