Vertragsabschlüsse auf Internetplattformen: Rechtliche Risiken und Gestaltungsmöglichkeiten am Beispiel der Internetplattform eBay

[Einleitung] Die Zahl der Vertragsabschlüsse im Internet ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Tatsächlich hat das Internet neue Möglichkeiten eröffnet, Waren oder Dienstleistungen einem breiten Publikum auf nationaler oder sogar internationaler Ebene anzubieten. Immer mehr Unternehmen vertreiben ihre Waren ausschließlich oder zumindest auch über das Internet. Aber auch Verbraucher treten im Internet heute längst nicht mehr nur als Kunden auf, sondern nutzen die diversen Möglichkeiten verschiedener Internetplattformen, um ihrerseits Waren oder Dienstleistungen anzubieten. Die Nutzung verschiedenster Internetplattformen ist für viele Privatleute heute zur Selbstverständlichkeit geworden. Wie man de facto solche Plattformen nutzt, ist daher vielen geläufig, welche rechtlichen Risiken oder Möglichkeiten der Gestaltung Vertragsabschlüsse im Internet bieten, ist den meisten Nutzern aber eher weniger bewusst. Dieser Beitrag soll dazu verhelfen, gerade dem Nichtjuristen rechtliche Problemstellungen bewusst zu machen und Möglichkeiten aufzuzeigen, Risiken zu vermeiden oder durch Vertragsgestaltungen zumindest zu minimieren. Dabei werden zunächst Problemstellungen zum Vertragsabschluss im Internet erörtert, wobei die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ein einmal eingestelltes Angebot folgenlos zurückgenommen werden kann, vertieft behandelt wird. Sodann werden häufig wiederkehrende Fallkonstellationen zur Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages sowie zu den Auswirkungen des Vertragsabschlusses, insbesondere in Bezug auf Gewährleistungsansprüche und den Möglichkeiten der Einschränkung dieser Ansprüche erörtert. Ein kurzer Hinweis auf die Sonderregelungen bei einem Vertrag zwischen Unternehmer und Verbraucher sowie ein Fazit schließen den Beitrag ab. Im Anhang werden die Texte der für alle verwendeten relevanten Normen des BGB zur Verfügung gestellt. Da die rechtlichen Problematiken bei Vertragsabschlüssen im Internet mindestens so zahlreich und verschieden sind wie die diversen Internetplattformen selbst, soll im Rahmen der vorgenannten Zielsetzung eine der bekanntesten und meistgenutzten Plattformen, nämlich eBay, vertieft betrachtet werden. Nach eigenen Angaben von eBay befinden sich allein auf dem deutschen eBay-Marktplatz mehr als 50 Millionen Produkte, die von 5,4 Millionen privaten Verkäufern, 175.000 gewerblichen Anbietern und mehr als 100 Markenherstellern und großen Händlern bereitgestellt werden. Die Anzahl der aktiven registrierten eBay-Nutzer betrug im 1. Quartal 2013 116,2 Millionen, davon allein 18 Millionen in Deutschland. Der Umsatz aus dem Marktplatzgeschäft belief sich auf 1,957 Milliarden US-Dollar, das Handelsvolumen auf 18,326 Milliarden US-Dollar.