Überprüfung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs in Thüringen: Gutachten im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales (TMIK)

[Einleitung ...] Das Gutachten ist im Weiteren wie folgt aufgebaut: Kapitel B beschreibt, als Basis aller weiteren Ausführungen, die Bedeutung der kommunalen Autonomie im föderalen Kontext und führt aus warum Ausgaben pro Kopf variieren können. Es wird erörtert, in welchen Fällen divergierende Ausgaben innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ausgleichsrelevant sind und als Bedarfe anerkannt werden müssen. Das Kapitel beinhaltet diesbezüglich eine klare Abgrenzung des Bedarfsbegriffs. Es werden mehrere Konzepte der Bedarfsmessung erläutert und ihre Vor- und Nachteile gegenübergestellt und in Abschnitt B.3 das im Gutachten angewandte Verfahren aufgabenspezifischer Regressionsanalysen erläutert. Kapitel C zeigt, ebenfalls als Grundlage für die weiteren Überlegungen, Strukturen und Besonderheiten Thüringens auf. Kapitel D widmet sich den Bedarfen der kommunalen Ebene auf Kreis- und Gemeindeebene. Für die jeweiligen Gebietskörperschaften werden aufgabenspezifisch Bedarfsfaktoren identifiziert und Bedarfe für eine angemessene Finanzausstattung geschätzt. Des Weiteren enthält Kapitel D Analysen und Ausführungen zum Konzept der Hauptansatzstaffel, einem Zentralitätsansatz im KFA, möglichen Demografie- und Flächenansätzen und dem Soziallastenansatz und bewertet das Thüringer Konzept der kommunalen Mindestfinanzausstattung. Somit bildet dieses Kapitel eine umfassende Analyse der Bedarfe der kommunalen Familie. Kapitel E wendet daran anschließend dieselbe Methode der aufgabenspezifischen Bedarfsermittlung für die Landesebene an. Kapitel A und E bilden so die Grundlage für Kapitel F, in dem die vertikale sowie horizontale Verteilungsgerechtigkeit der verfügbaren Finanzmassen - auch vor dem Hintergrund des Partnerschaftsgrundsatz Thüringens zur Verteilungsgerechtigkeit zwischen der Landesebene und der kommunalen Familie - analysiert werden. Zudem wird die horizontale Aufteilung der Teilschlüsselmassen zwischen Kreis- und Gemeindeaufgaben überprüft. Darauf folgend diskutiert Kapitel G in einzelnen Unterkapiteln die aktuellen Sonderlastenausgleiche sowie die Konnexität im eigenen Wirkungskreis. Kapitel H führt durch die formale Entwicklung des bedarfsgerechten Finanzausgleichmodells und stellt die Ergebnisse von Simulationsrechnungen auf Basis der im Gutachten angewandten Methodik zur Bestimmung von Finanzbedarfen dar. Kapitel I schließt mit Schlussfolgerungen und Empfehlungen zur Modifikation des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen.