Was kostet eine sichere, lebenswerte und nachhaltige Zukunft? Öffentliche Finanzbedarfe für die Modernisierung Deutschlands

Die Bundesrepublik steht vor der historischen Aufgabe, inmitten sich überlagernder Krisen und nach langem Modernisierungsstau das zu tun, was nötig ist, um auch in den kommenden Jahren Produktivität, Daseinsvorsorge und Sicherheit zu gewährleisten. Dies erfordert auch einen zielgerichteten Einsatz öffentlicher Finanzmittel. In dieser Studie haben wir versucht, die zusätzlichen öffentlichen Finanzbedarfe zur Erreichung breit akzeptierter Ziele in zentralen Zukunftsfeldern abzubilden. Unseres Wissens ist dies die umfassendste aktuelle Analyse öffentlicher Finanzbedarfe. So beziehen wir auch das Gesundheitswesen und vor allem die Großaufgabe Verteidigung mit ein. Ein solches Vorhaben geht zwangsweise mit herausfordernden Abwägungsentscheidungen und Unschärfen einher. Durch zahlreiche Konsultationen mit Expert:innen und Politiker:innen verschiedener Parteien haben wir versucht, die herausfordernden methodischen Entscheidungen in möglichst informierter und ausgewogener Weise zu treffen. Um allen Leserinnen und Lesern selbst das Urteil zu überlassen, präsentieren wir im Folgenden nicht nur Ergebnisse, sondern beschreiben auch detailliert unsere Schätzmethode für die einzelnen Bereiche. Insgesamt schätzen wir über die föderalen Ebenen hinweg einen zusätzlichen Bedarf von 782 Milliarden Euro von 2025 bis 2030. Das entspräche pro Jahr durchschnittlich circa 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Das Niveau der Staatsausgaben in Deutschland läge damit, sofern nicht an anderer Stelle gespart wird, im internationalen Vergleich in etwa auf dem Niveau der Staatsausgaben in Österreich und unter dem Finnlands. Unsere Ergebnisse stehen im Einklang mit und ergänzend zu anderen in diesem Jahr veröffentlichten Bedarfsschätzungen. Die Notwendigkeit signifikanter zusätzlicher öffentlicher Finanzmittel für die Zukunftsfähigkeit und Modernisierung des Landes kann somit zunehmend als Konsens angesehen werden.