Ergebnisbericht zur empirischen Untersuchung: „Ganzheitliche Wirtschaftlichkeitsanalyse bei PPP Projekten dargestellt am Beispiel des Schulprojekts im Kreis Offenbach“

(Problemstellung) Die öffentliche Verwaltung arbeitet wirtschaftlich. Diesem Grundsatz der Landeshaushaltsordnungen folgend, sind bei allen Investitionsvorhaben in Deutschland Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von Bedeutung. Spätestens seit dem Toll Collect Verfahren und den prominenten Beispielen im öffentlichen Hochbau wie dem nachfolgend näher analysierten Schulprojekt in Offenbach oder auch in Monheim wird den Entscheidungsprozessen hin zu Public Private Partnership (kurz PPP) in Deutschland eine hohe Aufmerksamkeit zu Teil. Einerseits sind diese Verfahren von erheblicher finanzieller Bedeutung für die jeweiligen Haushalte, andererseits handelt es sich bei PPPs noch immer um Pilotprojekte, die Vorbildcharakter für vergleichbare Investitionsmaßnahmen in der Zukunft haben. Aufgrund dieser hohen öffentlichen Aufmerksamkeit sind die bislang angestoßenen Entscheidungsprozesse sehr sorgfältig vorbereitet worden. Entsprechend umfangreich fallen die bislang durchgeführten Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen aus. Zudem haben die Task Forces des Bundes und der Länder sowie Beratergruppen sich in der Vergangenheit intensiv mit den Prozessen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen befasst. Beobachtet man die vergleichsweise geringe Überzeugungskraft von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in der Praxis und vergegenwärtigt man sich den Stand der betriebswirtschaftlichen Methodendiskussion, so bestehen noch deutliche Optimierungspotenziale. Immer wieder taucht in der öffentlichen Diskussion die Frage auf, worin denn die Vorteile von PPPs begründet wären. Oft werden insbesondere in politischen Diskussionen auch Vermutungen geäußert, der Wirtschaftlichkeitsnachweis sei nur schön gerechnet. Erstes Ziel dieses Beitrages ist es, die potenziellen Wirtschaftlichkeitsvorteile von PPPs in Theorie und Praxis am Beispiel des Schulprojekts Oenbach zu zeigen. Methodisch basieren die Wirtschaftlichkeitsanalysen gegenwärtig insbesondere auf der Annahme, dass die leistungswirtschaftlichen Ergebnisse der PPP-Bereitstellungsvariante höchstens das Niveau der konventionellen Variante erreichen würden. In der öffentlichen Diskussion hört man darüber hinaus nicht selten das Argument, die PPP-Bereitstellungsvariante würde in der Betriebsphase zu wenig zufriedenen Nutzern und Mitarbeitern führen, da der private Partner nur seine eigenen auf Kostenminimierung gerichteten Interessen verfolgen würde. Beobachtungen in Pilotprojekten deuten dem entgegen darauf hin, dass PPPs zu deutlich besseren immobilienwirtschaftlichen Leistungen führten. Durch die Ausdehnung der Finanzierungsspielräume der öffentlichen Hand in Verbindung mit den zeitlichen Realisationsvorteilen von PPPs sind wären diese dann auch schneller realisierbar. Zweites Ziel dieses Beitrags ist es deshalb, erstmalig zu zeigen, dass PPPs zu einer gegenüber dem Status quo besseren Leistungsqualität führen. Die Arbeit basiert hier auf einer von Frau Patricia Egres durchgeführten umfangreichen empirischen Studie im Los West des Offenbacher Schul-PPPs.