Arbeitsrechtliche Implementierung von Compliance in Unternehmen

Zusammenfassung Compliance hat als wesentlicher Bestandteil modernder Unternehmensstrukturen zahlreiche Berührungspunkte mit dem Arbeitsrecht. Bei der Implementierung, Überwachung und durch Setzung von Compliance-Systemen geht es stets um die Festlegung und Umsetzung von bestimmten Verhaltenspflichten des Arbeitnehmers. Das Verhältnis von Arbeitsrecht und Compliance lässt sich dabei als ambivalent bezeichnen: Einerseits sollen Compliance-Vorschriften sicherstellen, dass sich ein Unternehmen selbst bzw. dessen Mitarbeiter regelkonform verhalten, um mögliche Schäden und Haftungsrisiken von dem Unternehmen abzuwenden. Andererseits darf der damit bezweckte Schutz des Unternehmens nicht dazu führen, dass die Schutzfunktion des Arbeitsrechts zulasten der Arbeitnehmer unterlaufen wird. Insbesondere bei der Implementierung und Überwachung von Compliance-Maßnahmen dürfen die Rechte des Arbeitnehmers nicht unzulässig eingeschränkt werden; Compliance muss schließlich selbst „compliant“ sein.