Stabilisierungspolitik

Zusammenfassung Spätestens mit dem Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967 wurde in Deutschland die Stabilisierungspolitik „geboren“. Ein gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht mit Preisniveaustabilität, hohem Beschäftigungsstand, stetigem und angemessenem Wachstum sowie außenwirtschaftlichem Gleichgewicht soll danach angestrebt werden. Nach dem „postkeynesianischen“ Paradigma kann ein exogener Schock den Rückgang der effektiven Nachfrage bewirken, das Vollbeschäftigungsgleichgewicht wird verfehlt. Diesem Paradigma folgend kommen die Märkte nach einem exogenen Schock von sich aus nicht wieder ins Gleichgewicht („inhärent instabil“). Der Staat sollte – nach diesem Paradigma – mit Hilfe höherer Staatsausgaben oder Steuersenkungen positive Multiplikatoreffekte erzeugen und damit das Vollbeschäftigungsgleichgewicht ermöglichen. Niedrige Zinsen könnten hier flankierend die Investitionen der privaten Unternehmen „anheizen“. Im „neoklassischen“ Paradigma sind Märkte inhärent stabil, ein stabilitätspolitischer Handlungsbedarf besteht nicht; nur die Geldmenge sei zu steuern und die (langfristigen) Angebotsbedingungen der Wirtschaft sind zu verbessern. Die Globalsteuerung von 1966–82 sowie die beiden Konjunkturprogramme zur Finanzmarkt-/Weltwirtschaftskrise 2009/10 sowie zur Corona-Pandemie 2020 hatten positive Wirkungen, konnten aber keine Wunder bewirken. Überzeugenden theoretische Argumente und gravierende Umsetzungsprobleme legen Konjunkturprogramme nur nahe, wenn es sich „um große Krisen“ handelt.